Am Infostand der Fraktion in Pirmasens waren viele interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Gast.

Liebe Leserinnen und Leser, ich berichte immer wieder zum Thema kommunale Finanzen und nicht nur das, ich setze mich in Berlin beständig für die finanzielle Unterstützung unserer Kommunen ein. Das habe ich mir zu einer meiner großen Aufgaben gemacht. Die Kommunen müssen finanziell gut ausgestattet sein, damit wichtige Einrichtungen wie Bibliotheken, Schwimmbäder künftig erhalten bleiben oder Schulen zeitgemäß ausgestattet werden. Für mich als Bundespolitikerin Ist es elementar daran mitzuwirken, dass der Bund hieran einen gewichtigen Anteil trägt. Umso mehr freut es mich, berichten zu können, dass wir nun in Berlin weitere wichtige Weichen gestellt haben.

1. Gewerbesteuerausfälle werden übernommen.

Die Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle werden zur Hälfte vom Bund übernommen. Dafür nehmen wir insgesamt … Milliarden Euro in die Hand. Die pandemiebedingten Umsatzrückgänge bei vielen Unternehmen, reißen auch tiefe Löcher in die sowieso schon klammen kommunalen Kassen. Die andere Hälfte wird in Rheinland-Pfalz vom Land übernommen, so dass die Finanzlöcher infolge des Corona-Lockdowns ausgeglichen werden.

2. Der Bund bezuschusst die Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose mehr als bisher.

Statt bisher die Hälfte der Unterkunftskosten werden nun 75% übernommen – und zwar dauerhaft. Das ist ein großer und spürbar entlastender Schritt. Wir als SPD werden aber auch weiter auf die Entschuldung der ärmsten Kommunen drängen. Noch blocken hier CDU im Bund, CSU in Bayern und das Grün-Schwarze Baden-Württemberg. Mit Olaf Scholz haben wir als SPD aber als einzige Fraktion im Deutschen Bundestag den Frontmann und Vorkämpfer, der für einen weiteren Schuldenschnitt steht und kämpft. Ich sehe mich da eng an seiner Seite, denn gerade für uns in der Südwestpfalz ist das sehr wichtig. Darüber muss und will ich als Abgeordnete auch möglichst viele Leute informieren.

„Gekommen um zu hören“

Mit vielen Leuten ins Gespräch kommen konnte ich am Infomobil der SPD-Bundestagsfraktion. Dieses hat am Mittwoch im Rahmen der Dialog-Tour auf dem Pirmasenser Schlossplatz Station gemacht. Unter dem Motto: „Gekommen, um zu hören“ waren die Menschen aus der Region eingeladen. Ich danke allen die von diesem Angebot Gebrauch gemacht haben. Ganz ehrlich – man kann sich auch mit Abstand anständig unterhalten. Es hat Spaß gemacht und ich werde mich für weitere dieser Aktionen einsetzen, denn mein Wahlkreis hat viele nette Menschen und viele schöne Ecken.

Parteiinterne Weichenstellung heißt immer auch parteiinterne Demokratie

Am Donnerstagabend war ich in Hornbach zu Gast. Dort hat der SPD-Unterbezirk, also die SPD-Delegierten der Städte Pirmasens und Zweibrücken sowie des Landkreises Südwestpfalz, Vertreter/innen gewählt, die in einigen Wochen mitentscheiden auf welchem Listenplatz die Kandidaten zur Landtags- und Bundestagswahl platziert werden. Diese parteiinternen Prozesse mögen für Außenstehende wenig interessant erscheinen, aber parteiintern spielen sich hier wichtige demokratische Prozesse ab.  Neben mir haben der Landtagsabgeordnete Alexander Fuhr und Kandidat für den WK Pirmasens und Rebecca Wendel als Kandidatin für den Wahlkreis Zweibrücken ihre Politischen Ziele formuliert.  Gemeinsam wollen wir die Herausforderungen aus der Pandemie meistern, beim Klimawandel Gas geben und alle Menschen dabei mitnehmen, den Wandel in der Arbeitswelt aktiv mitgestalten und dabei Arbeitsplätze schützen und gute Arbeitsplätze befördern. Wir wollen allen Kindern gleichwertige Bildungschancen ermöglichen und Lehrkräfte für moderne Lehrmethoden fit machen. Wir sind entschlossen und erfahren, um die Herausforderungen zu bewältigen, gemeinsam mit den Menschen in unserer schönen Region. Mit diesem starken Team freue ich mich schon jetzt auf das anstehende Wahljahr.

Ihre Angelika Glöckner