Letzte Sitzung des Bundestages in dieser Wahlperiode

Aktuell

Zusammen mit Alexander Fuhr und Sabine Bätzing-Lichtenthäler bei den Pirminiuswerkstätten der Kimmle-Stiftung.

Am Anfang der Woche stand die letzte reguläre Sitzung des Deutschen Bundestages in dieser 19. Wahlperiode auf dem Plan. Es waren wichtige Beschlüsse zu fassen. So etwa die Bereitstellung von 30 Milliarden Euro für die Flutopfer. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat einmal mehr bewiesen, dass er Wort hält und hat ganz schnell diese wichtige finanzielle Unterstützung für die Menschen in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen von Seiten des Bundes bereitstellt.

Als weitere wichtige Entscheidung haben wir die Pandemische Notlage verlängert. Ab nächsten Montag werden Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen, Kitas und Schulen ihren Arbeitgebern Auskunft über ihren Impfstatus geben müssen. Ich halte das für richtig, weil sich Ungeimpfte schneller anstecken können und im Falle einer Erkrankung, sehr schnell  Personen anstecken können, die aufgrund ihres Alters oder ihrer Vorerkrankung nicht geimpft werden können. Dies gilt vor allem in Pflegeeinrichtung für Menschen mit Vorerkrankungen oder für Kinder in Kitas und Schulen unter 12 Jahren. Außerdem zählt jetzt nicht mehr die reine Anzahl der Neuinfektionen, sondern es wird auch darauf geschaut, wie viele Infizierte in ein Krankenhaus müssen und auf die Intensivstationen. Das halte ich für eine gute und wichtige Neuerung, denn trotz steigender Inzidenzwerte, sind die Krankenhäuser bisher nicht überlastet. Doch am Ende zählt nur eines: Dass sich so viele Menschen wie möglich impfen lassen, damit wir diesen Corona-Herbst und –Winter gut überstehen.

Besuch  in der Heinrich-Kimmle-Werkstätten mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler

Am Freitagmorgen besuchte ich gemeinsam mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion die Heinrich-Kimmle-Werkstätten. Es war ein spannender Einblick in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen. Als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion war es mir wichtig, mit den Werkstattbeschäftigten ins Gespräch zu kommen.  Es wurden Themen angesprochen, wie etwa das Werkstattentgelt, das wir als SPD in der nächsten Wahlperiode unbedingt neu und besser ausgestalten wollen. Wir wollen Werkstätte für Menschen mit Behinderungen weiterentwickeln zu modernen Orten, mit vielfältigen Rehabilitations- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen.   Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler wusste ich als frühere Arbeits- und Gesundheitsministerin eine äußerst erfahrene Landespolitikerin an meiner Seite, die bei diesem Gespräch wichtige Impulse setzen konnte.

Wahlkampftermine bestimmen den Tagesablauf

Ansonsten bestimmen viele Wahlkampftermine den Alltag, gut zwei Wochen vor der Bundestagswahl am 26.09.2021. Auch wenn dies durchaus anstrengend ist, empfinde ich es als äußerst angenehm mit den Menschen in allen Teilen meines Wahlkreises zu allen möglichen Themen ins Gespräch zu kommen. Viele Anregungen und wichtige Impulse werden mir täglich mitgegeben. Vieles davon ließe sich umsetzen mit einem starken Ergebnis für die SPD bei der Bundestagswahl am 26.09.2021.