Zu Gast an der Konrad-Adenauer-Realschule Plus in Vinningen

Rund um den Europatag am 9. Mai besuche ich traditionell Schulklassen, um mit den SchülerInnen über Europa zu sprechen. In dieser Woche war ich gleich an drei Schule zu Gast, nämlich an der Käthe-Dassler-Realschule plus, der IGS Daniel-Theyson in Waldfischbach-Burgalben und der Konrad-Adenauer-Realschule plus in Vinningen. Dabei merke ich immer wieder, wie selbstverständlich für die Jugendlichen Europa heute ist. Dass man beim schnellen Grenzübertritt früher an einer Schranke halt machen musste, ist für die meisten SchülerInnen genauso eine surreale Vorstellung, wie ein Leben ohne Internet

Das gleiche gilt für das Bezahlen im EU-Ausland mit einer einheitlichen Währung. Das zeigt, wie gut die Idee Europa ist. Doch die vielen Freiheiten wie Reisefreizügigkeit, Meinungs- und Pressefreiheit und viele mehr, müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Nicht zuletzt der brutale Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, direkt vor der Haustür der EU, zeigt, dass es Machthaber wie Putin gibt, die unser Wertesystem und Weltbild nicht schätzen und es am liebsten gegen ihre Autokratisches Weltbild austauschen möchten. Gerade deshalb ist es mir ein wichtiges Anliegen, dies im Gespräch mit Jugendlichen zu beleuchten. Denn sie sind es, die in Zukunft für unsere Demokratischen Werte einstehen müssen. Die Verantwortung der älteren Generationen ist es, die junge Generation dafür zu sensibilisieren. Und ich bin zuversichtlich: Mit jungen Leuten, wie ich sie diese Woche kennen lernen durfte, sind wir auf einem guten Weg. Ich danke auch den Lehrenden, dass sie es ermöglicht haben diesen Dialog zu führen.

Landesgruppenklausen auf dem Hambacher Schloss

Die SPD-Landesgruppe im Bundestag, das sind alle rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten Abgeordneten kommen einmal im Jahr zur Klausur auf dem Hambacher Schloss zusammen. Bei dieser traditionellen Veranstaltung tauschen wir uns aus mit VertreterInnen rheinland-pfälzischer Unternehmen, Institutionen und natürlich auch aus der Politik. Dieses Mal waren Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bildungsministerin Stefanie Hubig sowie die Vizepräsidentin und Europaabgeordnete des Europäischen Parlaments Katharina Barley unsere Gäste. Das Ziel dieser Gespräche war es, unser Handeln auf unterschiedlichen politischen Ebenen im Bund, im Land und in Europa aufeinander abzustimmen. Als rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete haben für uns diese Gespräche oberste Priorität. Bei unserer Arbeit geht es eben auch immer darum, Dinge anzustoßen und unser politisches Handeln so auszurichten, dass es Rheinland-Pfalz nützt.

Neben dem Krieg in der Ukraine, haben wir uns deshalb mit so wichtigen Themen wie medizinische Versorgung, der Wirtschaftskraft unserer Unternehmen und Sicherung unserer Arbeitsplätze befasst. Bildungspolitik die sich im Bund und Land ergänzt, sind gerade für uns SozialdemokratInnen ein elementares Thema. Bei jedem Politikfeld muss immer auch Europa-Politik mitgedacht werden. Ich danke deshalb allen drei Politikerinnen sehr herzlich dafür, dass sie sich gestern die Zeit genommen haben, mit uns diese wichtigen Gespräche zu führen. Ich bin nach Hause gefahren mit dem Gedanken, es gibt sehr viel zu tun für unser Rheinland-Pfalz, aber wir sind halt auch sehr gut aufgestellt.

Krankenhaus-Kommission soll Versorgung sichern – gerade im ländlichen Raum

In den Wahlkreiswochen führe ich derzeit auch Gespräche mit den Krankenhäusern der Region. Klar ist, trotz enormer Unterstützung durch den Bund, für die Krankenhäuser ist Corona nicht spurlos an den Häusern der Region vorbei gegangen. Neben den strukturellen Herausforderungen sind viele Krankenhäuser zusätzlich belastet, weil viele OPs im Zuge der Corona-Pandemie abgesagt bzw. zurückgestellt werden mussten. Für den Ernstfall benötigte Bettenkapazitäten konnten so vorgehalten werden. Das hat vielen an Corona Erkrankten auch genützt. Andererseits haben die Krankenhäuser Einnahmeausfälle. Hinzu kommen Themen wie Fachärzte und Pflegemangel.  Zudem zeigt sich, dass unser bisheriges Krankenhaussystem, insbesondere die diagnosebezogenen Fallpauschalen, an seine Grenzen stößt.

Als Abgeordnete führe ich diese Gespräche um meine Informationen an unsere Fachpolitiker weiterzugeben. Viele meiner KollegInnen tun dies ebenso. Und es ist klar – hier muss was passieren.

Ich bin daher sehr froh, dass unser Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in dieser Woche die sogenannte „Regierungskommission für eine moderne und bedarfsgerechte Krankenhausversorgung“ berufen hat. Ihr gehören 15 Expertinnen und Experten aus der Versorgung, also Pflege und Medizin, der Ökonomie und der Rechtswissenschaften an sowie ein an das Ministerium angebundener Koordinator. Die Fachleute sollen Stellungnahmen zu Fragen der Krankenhausversorgung erarbeiten. Diese werden in die ab dem Jahr 2023 beginnende Krankenhausreform mit einfließen.

Denn eines ist auch klar: Der fürchterliche Krieg und das Wohlergehen der Menschen in der Ukraine fordert uns enorm. Gleichwohl werden wir an unserem Fortschrittsversprechen festhalten. Das hat Olaf Scholz auch diese Woche einmal mehr bestätigt und dafür bin ich im sehr dankbar.