Frank Werneke (Chef von Ver.di), Angelika Glöckner (MdB) und Michael Vassiliadis (Chef der IG BCE/ von links) in Berlin.

Die Woche hat für mich mit einer Klausur in Berlin begonnen. Dort haben wir mit Hubertus Heil  besprochen, welche Gesetze wir weiter auf den Weg bringen wollen. Allem voran ging es dabei natürlich auch um die Grundrente. Die wurde vom Kabinett, sprich der Regierung, grundsätzlich beschlossen. Nun geht es der SPD darum, das parlamentarische Verfahren umzusetzen, so dass die Grundrente auch möglichst bald Wirklichkeit wird und bei den Menschen wirken kann. Die Finanzierung steht laut unseren SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil, daher bin ich zuversichtlich, dass wir an dieser Stelle zeitnah Vollzug melden können. In diesem Zusammenhang habe ich auch die Gewerkschaftsbosse Frank Werneke (Ver.di) und Michael Vassiliadis (IG BCE) getroffen, was mich als Mitglieder beider Gewerkschaften sehr gefreut hat.

Am Mittwoch war ich beim Neujahrsempfang des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Westpfalz eingeladen. Da ich selbst überzeugte Gewerkschafterin bin, fühlen sich die Besuche beim DGB und den Gewerkschaften für mich immer besonders heimelig an. In diesem Umfeld hat meine politische Karriere begonnen und Werte wie Solidarität, Gerechtigkeit und Arbeitnehmerrechte sind nach wie vor ganz besonders wichtig für mich. Getroffen habe ich in Kaiserslautern Reiner Hoffmann, den Bundesvorsitzenden des DGB. Er forderte mehr Investitionen in die Infrastruktur und die Bildung. Er sagte, dass wir etwas tun müssen, gegen die enormen Armuts- und Reichtumsunterschiede, die drohen die Gesellschaft zu spalten. Das sind Themen, die auch mich sehr bewegen und die ich als Abgeordnete im Ausschuss Arbeit und Soziales weiter voran bringen will. Es ging auch um die Rentenfrage. Das ist ein ganz wichtiges Thema. Am 10. März wird die Rentenkommission ihren Bericht vorstellen. Damit haben wir von der SPD dann eine Grundlage, anhand derer wir aufzeigen können, wie wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Rente vorstellen. An diesem Konzept arbeitet gerade unsere SPD-eigene Rentenkommission, damit die Rente auch für künftige Generationen auskömmlich ist.

Wie ich an dieser Stelle schon mehrfach berichtet habe, bin ich Mitglied der Deutsch-Französischen Parlamentarierversammlung. Um deren nächste Sitzung am 5. Und 6. Februar vorzubereiten, hat sich der Vorstand am Donnerstag in Paris getroffen – leider ohne mich. Denn mir hat die Deutsche Bahn einen Strich durch die Rechnung gemacht. Der ICE nach Paris ist am Donnerstag nämlich ausgefallen. Die nächste Möglichkeit in die Französische Hauptstadt zu kommen, hätte bedeutet, dass ich frühestens zum Abschlussessen dort gewesen wäre, das hätte dann auch keinen Sinn mehr ergeben. So habe ich die Zeit genutzt und in Pirmasens im Wahlkreisbüro mit meinem Mitarbeiterteam andere wichtige Projekte vorangetrieben. Ich hoffe sehr, dass der nächste ICE, den ich nutzen möchte, dann auch wie geplant fährt.