Drei F´s zum Jahresauftakt

Aktuell

Angelika Glöckner MdB im Wahlkreisbüro in Pirmasens.

Zunächst wünsche ich allen Menschen in meinem Wahlkreis alles erdenklich Gute für die Zukunft, vor allem Gesundheit, und ich hoffe, dass die zurückliegenden Feiertage Gelegenheit gaben, die Akkus wieder für den Alltag aufzuladen.

F wie Friedenspolitik

Gleich zu Beginn des Jahres wurden viele Menschen – auch ich – durch die Nachricht hochgeschreckt, dass der schon länger andauernde Konflikt zwischen den Amerikanern und dem Iran durch die Tötung des Generals Qasem Soleimani weiter zu eskalieren droht. Ich halte das Vorgehen Donald Trumps für einen Bruch des Völkerrechts. Es lag nach meinem Verständnis keine Situation vor, die das Vorgehen des amerikanischen Präsidenten rechtfertigte. Auch waren die Verbündeten nicht in einer Art und Weise vorab informiert wie man es unter Bündnispartnern erwarten müsste. Ich halte es für sehr wichtig, dass wir als wichtigste Partner im NATO-Bündnis dem Präsidenten unser Missfallen zum Ausdruck bringen. Hier hätte ich mir deutlichere Worte der Bundeskanzlerin Angela Merkel gewünscht. Wie auch immer ist es als wichtige Nation in der Welt unserer Pflicht deeskalierend zu wirken, nicht noch mehr die Situation am Persischen Golf anzuheizen und auf Dialog zu setzen. Hier gilt der Dank auch unserem Außenminister Heiko Maas, der viel gereist ist und etliche Gespräche geführt hat und mit seiner ruhigen Art einen wesentlichen Beitrag leisten konnte, dass bei all der Aufgeregtheit wieder mehr Ruhe zwischen den Konfliktparteien einkehrte und damit eine weitere Eskalation vermieden wurde.  Die SPD war und ist die Friedenspartei. Sie ist die Partei der Entspannungspolitik und wir setzen auf Dialog. Diesem Grundsatz ist unser sozialdemokratischer Außenminister erfolgreich gefolgt.

F wie Fairer Handel

Als Sozialdemokratin stehe ich für Handel mit anderen Ländern in der Welt. Deutschland als Industrienation ist in besonderem Maße darauf angewiesen. Aber es muss fairer Handel sein.  Unternehmen müssen aufzeigen, unter welchen Bedingungen sie ihre Produkte im Ausland produzierten lassen. Schäbige Löhne, Kinderarbeit, unzureichender Arbeits- und Umweltschutz sind häufig der Preis, den die Menschen in den armen Ländern der Welt zahlen, für die Produkte, die wir kaufen. Hier muss ein Umdenken stattfinden und das kann nur durch Aufklärung und Information erfolgen. Auch hierfür will ich mich einsetzen.

F wie Fraktionsklausur

Unsere Jahresauftaktklausur fand wie immer in Berlin statt. Neben den einführenden Worten und Berichten unseres Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und den beiden Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben wir unsere Arbeitsschwerpunkte für 2020 festgelegt. Neben der Europaratspräsidentschaft in diesem Jahr, ist für mich als SPD-Abgeordnete der Südwestpfalz weiterhin ganz oben auf meiner Agenda, die Altschuldenproblematik zu lösen. Den Vorschlag unseres Bundesfinanzministers Olaf Scholz will ich unterstützen, um die Städte Pirmasens und Zweibrücken zu entschulden. Auch der Ausbau unserer Infrastruktur, wie zügiger Ausbau der B10 ab Hinterweidenthal, S-Bahn-Linie und auch eine bessere flächendeckende Mobilfunkversorgung  halte ich für wichtig.

Die SPD hat noch bis Mitte 2021 Zeit, vieles umzusetzen, was den Menschen, die jeden Tag hart arbeiten, hilft und Sicherheit und Gerechtigkeit schafft.  Wir haben uns vielfach erfolgreich bei unserem Koalitionspartner durchgesetzt. Ich wünsche mir für die noch verbleibende Zeit, dass wir mit dem bereits erreichten wie auch mit unseren Vorhaben den Menschen aufzeigen, dass ein sozial gerechtes Land nur mit einer starken Sozialdemokratie zu gestalten ist.