Was sind die Themen, die junge Menschen besonders interessieren und welche Themen sind wichtig für die Neuausrichtung der SPD?

Darüber habe ich diese Woche viele Gespräche geführt.

Gelegenheit dazu hatte ich am Dienstag dieser Woche in Berlin, wo die Realschule Plus aus Rodalben mich im Bundestag besuchte. Bei der Frage, ob das Wahlalter auf 16 vorgezogen werden sollte, gingen die Meinungen auseinander. Einige hatten sich darüber auch noch nicht endgültig festgelegt. Ich persönlich finde es sinnvoll, jungen Menschen mehr Verantwortung zu geben und das Wahlalter auf 16 vorzulegen.

Sehr interessiert zeigten sich die jungen Leute auch beim Thema Upload-Filter und äußerten ihre Bedenken darüber, dass die neue europäische Richtlinie, diese nun befürwortet.

In vielen SPD-Gremien diskutiert ich derzeit über die Neuausrichtungen der SPD, so auch in der gut besuchten Sitzung des Unterbezirks Pirmasens/Zweibrücken.

Als Ergebnis stellte sich heraus, dass die SPD-Mitglieder geschlossen befürworten, die SPD-Basis bei der Auswahl der neuen Parteiführung einzubinden. Über die Frage der Doppelspitze zeigten sich die Mitglieder unterschiedlich aufgestellt. Einigkeit herrschte jedoch bei der Frage, dass der Partei- und Fraktionsvorsitz künftig nicht mehr in Personalunion ausgeführt werden soll. Auch ein neues Grundsatzprogramm wurde reihum als dringend erforderlich angesehen.

Die Themen, die durchweg die Diskussion bestimmen waren sozialverträglicher Klimaschutz sowie Arbeits- und Sozialschutz in der digitalen Arbeitswelt. Es herrschte Einvernehmen im Unterbezirk, dass die SPD diese Themen dringend in den Fokus nehmen muss. Die Diskussionsergebnisse habe ich direkt nach Mainz und Berlin weitergeleitet, damit auch auf diesen übergeordneten Ebenen stärker ins Bewusstsein rückt, was die Menschen vor Ort bewegt.