Die BürgerInnen-Gespräche standen im Mittelpunkt meiner Woche

Aktuell

Mir ist es diese Woche genauso gegangen wie vermutlich den meisten von Ihnen: Ich habe jeden Tag mit Freude und Dankbarkeit registriert, dass die Infektionszahlen geringer werden und die Einschränkungen entsprechend gelockert werden. Hinzu kam noch das schöne Frühlingswetter. Ich hatte ohnehin viele Außentermine wahrzunehmen und es war einfach nur schön für mich, mit so vielen Leuten von Angesicht zu Angesicht sprechen zu können. Am Montag hatte ich dazu die Möglichkeit in der Pirmasenser Fußgängerzone, wie auch in der Zweibrücker Innenstadt. Im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion habe ich über unsere Gesetze informiert, die wir in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht haben.

Es ist erstaunlich, wie viele gesetzliche Regelungen von der SPD vorangebracht wurden, die tatsächlich den Menschen mehr Geld in die Taschen gebracht haben. Beispielhaft nennen will ich die Grundrente, die Wiederherstellung der Parität (Halbe – Halbe) bei der Krankenversicherung, die Soli-abschaffung für alle Einkommen unterhalb eines Jahreseinkommens von 100 000 Euro, die steuerliche Entlastung von Menschen mit einer Schwerbehinderung oder auch das Angehörigenentlastungsgesetz, das pflegende Angehörige von ihren bisherigen Unterhaltsverpflichtungen befreit. Bezogen auf die Pandemie, ist auch das Kurzarbeitergeld und die Aufstockung desselben zu nennen, das nicht nur millionenfach Jobs gerettet hat in dieser weltweiten Krise, sondern auch vielen Beschäftigten über die Krise geholfen hat. Ehrlich gesagt hat mich auch erstaunt, wie wenig davon bei vielen Menschen durchgedrungen ist. Das zeigt einmal mehr, dass es richtig ist, mit den Leuten (endlich) wieder ins Gespräch zu kommen. Vor allem aber zeigt es auch, dass ein persönliches Gespräch nicht eins zu eins durch Online-Schalten zu ersetzen ist.


Gerade hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Tariflöhne in der Pflege durchgesetzt. Wir wollen den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen. Beim Thema Umweltschutz ist die SPD die Partei, die als einzige Klimaschutz so gestalten will und kann, dass darunter eben nicht die kleinen und mittleren Einkommen zu leiden haben. Auch dies sind nur einige Beispiele. Sie sehen: An der SPD führt kein Weg vorbei.

Europa gemeinsam gestalten

Trotzdem gab es auch diese Woche wieder viele Digitalformate. So haben sich am Dienstag auf meine Einladung hin, Oberbürgermeister, Verbands- und Ortsbürgermeister, sowie Landtagsabgeordnete und etliche FunktionsträgerInnen mehr, aus der Südwest- und Südpfalz virtuell getroffen, um mit dem Staatsminister Michael Roth (SPD/Auswärtiges Amt), meinem Bundestagskollegen Thomas Hitschler und mir über Europa in unserer Grenzregion zu sprechen. Dabei wurde deutlich, wie selbstverständlich wir hier seit Jahrzehnten die Freundschaft mit Frankreich vorleben und wie sehr es uns alle getroffen hat, als dies durch Corona plötzlich nicht mehr in gewohnter Form von statten ging. Nun wollen wir die wieder erlangten Freiheiten auch dazu nutzen, wieder aktiv und gezielt den Europäischen Gedanken zu leben. Zur Beförderung einer noch engeren Zusammenarbeit in der Grenzregion haben wir uns auch über die neu geschaffenen Instrumente, wie etwa den Ausschuss für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (GrüZ) oder den Bürgerfond unterhalten, für den ich mich sehr eingesetzt habe.


Besuch in Großsteinhausen – „Nah bei de Leut“


Den Freitagvormittag habe ich genutzt, um mit den Menschen in Großsteinhausen ins Gespräch zu kommen. Auch hier konnte ich mit viele Menschen aus dem Ort und der Region angeregte Gespräche führen. Den morgigen Samstag erwarte ich mit einer gewissen Spannung. Es geht zum Landesparteitag zur Listenaufstellung für die Bundestagswahl. Ich hoffe, auf eine starke Unterstützung der Delegierten.

Ich wünsche ihnen allen ein schönes und erholsames Wochenende.
Herzlichst
Angelika Glöckner