Die Post hat in Pirmasens einen neuen Zustellstützpunkt errichtet und inzwischen in Betrieb genommen. Der so genannte grüne Zustellstützpunkt erzeugt mit Solarmodulen Strom und damit werden die elektrischen Zustellfahrzeuge mit Energie versorgt, genau wie das gesamte Gebäude. Das alles konnte ich mir am Dienstag vor Ort selbst ansehen. Zusammen mit der Leitung, dem Betriebsrat, Gewerkschaftsvertretung und einigen Mitarbeitenden hatte ich ein ausführliches Gespräch über die gesamte Situation bei der Post und im Zustellbereich.

Es war ein sehr offener und herzlicher Austausch. Mein Respekt gilt dabei den Brief- und PaketzustellerInnen, die eine sehr vielfältige und komplexe Arbeit leisten, damit wir alle zuverlässig unsere Post bekommen. Vielen Dank für Ihren täglichen Einsatz.

BBS Zweibrücken lebt „Demokratie leben“

Gleich zweimal war ich in dieser Woche an der BBS in Zweibrücken zu Gast. Am Dienstag unterhielt ich mich mit den Jugendlichen über Europa, Freiheit und die Werte unserer Demokratie. Am Donnerstag stellen die Schüler:innen der 11. und 12. Klasse ihre Abschlusspräsentationen der Projektwoche vor, zum Thema "Demokratie leben - wir gemeinsam in Europa". Ich war beeindruckt, über die hoch interessanten Themen, die sich die Schülerinnen und Schüler ausgesucht haben. Das Spektrum reichte dabei von Themen wie „Der FCK unterm Hakenkreuz“, über die Frage, wie InfluencerInnen zu besteuern sein sollten, bis hin zur Aufarbeitung der Geschichte von Frauen im Studium und ihrem langen Kampf dafür. Auch ging es um den „Green Deal“ der EU oder beispielsweise um die Zeit der Judenverfolgung in Zweibrücken während der NS-Zeit, warum Cyberangriffe unsere Demokratie gefährden und vieles mehr. Es war ein ganz spannender Besuch und ich habe dabei sehr engagierte junge Menschen kennen gelernt. Ein tolles Projekt, zu dem ich allen Beteiligten nur gratulieren kann.

Bürgergeld löst Hartz IV ab

Die SPD hat im Bundestagswahlkampf deutlich gemacht, dass es an der Zeit ist, das bisherige Hartz IV-System durch ein modernes und zeitgemäßes Bürgergeld abzulösen. Seit vielen Wochen habe ich mich mit vielen Job-Centern und anderen wichtigen Akteuren im Wahlkreis dazu ausgetauscht. Meine Erfahrungen und Informationen habe ich mit meinen FraktionskollegInnen in Berlin ausgetauscht und beraten. Gestern nun hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil die ersten wichtigsten Eckpunkte vorgestellt. Hier die wichtigsten Punkte in Kürze:

• Für die ersten zwei Jahre im Bürgergeld soll es einen vereinfachten Zugang geben. Das heißt, Vermögen bis zu 60 000 Euro wird nicht angetastet und für jede weitere Person innerhalb der Bedarfsgemeinschaft weitere 30 000 Euro. Die Größe der Wohnung bleibt in diesem Zeitraum ohne Belang. Das vermindert erheblich den bürokratischen Aufwand und Betroffene, die vorübergehend Sozialleistungen benötigen, können die wertvolle Zeit zur Qualifizierung und Jobsuche nutzen.

• Schüler, Studentinnen und Auszubildende sollen künftig bis zu 520 Euro hinzuverdienen dürfen. Bislang sind es nur 100 Euro pro Monat.
• Zudem soll der sogenannte Vermittlungsvorrang fallen. Im Vordergrund steht für Leistungsbezieher eine Qualifizierungsmaßnahme anstelle einer Vermittlung in irgendeine Maßnahme.
• Es geht um die Schaffung einer Kultur des Vertrauens. So sollen beide Seiten einen gemeinsamen Kooperationsplan ausarbeiten.
• In einer sechsmonatigen Vertrauenszeit sollen Leistungskürzungen ausgeschlossen werden. Erst danach kann es auch künftig zu Kürzungen kommen.
• Das Gesetz zum neuen Bürgergeld soll noch in diesem Jahr beschlossen werden.

Schuhmuseum Hauenstein strahlt in neuem Glanz

In Hauenstein ist das neu gestaltete Schuhmuseum eröffnet worden. Dort können die Besucher die Geschichte des Schuhs mit all seinen Facetten erleben. Was die Schuhindustrie für die gesamte Region bedeutet hat  und auch immer noch bedeutet, kann dort auf einer sehr spannenden und kurzweiligen Zeitreise erlebt werden. Dazu kommen originelle Ausstellungsstücke wie Promischuhe oder der größte Schuh der Welt, der es sogar ins Guinnessbuch der Rekorde geschafft hat. Ich wünsche den Hauensteiner MacherInnen des Museums viele Besucher und dass sie weiterhin mit immer wieder neuen Exponaten ihre Sammlung erweitern können.