Praktikantin, Schülergruppen, Nachtsitzungen, Hammelsprung

Aktuell

Emily Fuchs hat uns als Praktikantin in Berlin unterstützt.

Bevor es für die Abgeordneten in die (Sitzungs-)Sommerpause geht, ist in Berlin noch einmal richtig viel los gewesen. Höhepunkt war dabei der Donnerstag. Bis in die frühen Morgenstunden wurde im Parlament debattiert. Die AfD hat dann mitten in der Nacht, um 1.30 Uhr, einen Hammelsprung herbeigeführt.

Ist der Sitzungsvorstand über das Ergebnis einer Abstimmung uneins, müssen die Abgeordneten durch den Hammelsprung gezählt werden: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal und betreten ihn durch verschiedene Türen, die mit „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ markiert sind. Dabei werden sie von jeweils zwei Schriftführern an jeder Tür gezählt. Dieses Auszählverfahren wird auch eingesetzt, wenn vor einer Abstimmung die Beschlussfähigkeit bezweifelt und nicht vom Sitzungsvorstand als gegeben bejaht wird. So auch in der Nacht von Donnerstag auf Freitag. Und am Freitagmorgen ist es gleich um 8 Uhr weitergegangen, erst mit dem Landesgruppenfrühstück und ab 9 mit der Plenardebatte. Es war eine kurze Nacht.

Unser Ziel: Sichere Energie für Deutschland

Wir wollen und müssen weg vom Gas und das hat zwei wichtige Gründe: Erstens wollen wir unabhängig werden von Putins Gas. Zweitens müssen wir fossile Energien (wie Gas und Öl) ersetzen durch CO2-freie Energien, um unsere Klimaziele zu erreichen. Hier die wichtigsten Inhalte kurz skizziert:

  • Wir werden den Ausbau von Wind- und Sonnenkraft beschleunigen und beseitigen endlich den Rückstau in Sachen erneuerbare Energien, der durch die jahrelange Blockadehaltung von CDU/CSU entstanden ist. Der Anteil an erneuerbaren Energien wird damit von knapp 50 Prozent auf rund 80 Prozent steigen.
  • Wir stufen erneuerbare Energien künftig ein als Aufgabe mit überragendem öffentlichem Interesse, denn Energieversorgung ist zentral für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Damit beschleunigen wir das Genehmigungsverfahren und  erleichtern Gerichtsverfahren (gegen neue Windräder wird oft geklagt), was den Ausbau stark verzögert.
  • Wir fördern den Ausbau von Solaranlagen auf Dächern durch attraktivere Einspeisevergütungen.
  • Freiflächenanlagen entlang von Bundesautobahnen und Schienenwegen werden künftig effektiver genutzt.
  • Zwei Prozent der gesamten Bundesfläche werden künftig für Windräder an Land ausgewiesen. Das ist mehr als eine Verdoppelung und verpflichtet auch die Kommunen zur aktiven Beteiligung.

Neues Gesetz: Bundeswehr schneller ausrüsten

Erst vor wenigen Wochen habe ich gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen und Verteidigungsexperten Dr. Joe Weingarten die Niederauerbach-Kaserne in Zweibrücken besucht. Nur einen Tag später gab es ein ausführliches Gespräch beim Bundeswehrdienstleistungszentrum in Zweibrücken. Bei beiden Besuchen wurde in allen Gesprächen sehr deutlich: Im Beschaffungswesen der Bundeswehr muss sich vieles verbessern. Ich bin daher sehr froh, dass wir mit dem Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz in der Nacht von Donnerstag auf Freitag, wichtige Verbesserungen beschlossen haben. Damit kommen wir unserem Ziel, die Bundeswehr wieder zu einer leistungsfähigen Armee zu machen, einen entscheidenden Schritt näher. Dieses Ziel hat Bundeskanzlers Olaf Scholz in seiner Zeitenwende-Rede klar formuliert. Diese Woche haben wir geliefert.

Schülergruppe der IGS Thaleischweiler-Fröschen auf Besuch in Berlin

Besuch aus der Heimat tut in Berlin einfach gut. In dieser Woche waren es ZehntklässlerInnen der IGS Thaleischweiler-Fröschen, die ihre Klassenfahrt nach Berlin genutzt haben, um im Reichstag eine Plenardebatte zu verfolgen und anschließend mit mir ins Gespräch zu kommen. Die Gruppe hatte dabei sehr großes Glück: Just als die Befragung des Bundeskanzlers Olaf Scholz stattfand, waren sie auf den Besucherrängen. Die Gesprächsrunde mit den jungen Leuten war spannend und sehr kurzweilig und eine willkommene Abwechslung in dieser etwas verrückten Sitzungswoche.

Praktikantin aus dem Wahlkreis

Mit Emily Fuchs hat mich im Berliner Büro eine junge Frau aus dem Wahlkreis unterstützt. Für Sie als Studentin für internationale Beziehungen war es spannend, hinter die Kulissen im Bundestag zu blicken. Für uns war es sehr hilfreich, dass sie das Team mit vielen frischen Ideen unterstützt hat. Ich wünsche Emily weiterhin alles Gute. Es würde mich nicht wundern, wenn wir uns in irgendeiner Form im Berliner Betrieb wieder sehen.