„Bei solchen Aussagen fehlt mit jegliches Verständnis“

Pressemitteilung

Mit völligem Unverständnis reagiert die Bundestagsabgeordnete und SPD-Stadtverbandsvorsitzende Angelika Glöckner auf die jüngsten Aussagen der Pirmasenser Stadtspitze beim „Montagsspaziergang“. „Deeskalierende Ansagen zu machen ist das eine, aber die Ankündigung, man habe Verständnis für das Vorgehen, wird der Absicht dieser Spaziergänge nicht gerecht und setzt völlig falsche Signale“, ist sich die SPD-Politikerin sicher.

Auch an diesem Montag fanden in Pirmasens wieder, wie an vielen anderen Orten, Demonstrationen statt. Während in vielen Städten nicht ortsfeste Kundgebungen verboten und den Teilnehmenden unangemeldeter Demonstrationen Bußgelder angedroht wurden, äußert der Pirmasenser Oberbürgermeister Verständnis für diese unangemeldeten Aufmärsche. „Ganz offensichtlich verkennt die Stadtspitze die vollständige Tragweite, dieser Demonstrationen“, betont die Abgeordnete. 

„Entscheidendes Merkmal bei diesen Aufmärschen ist doch, dass sich dort Menschen versammeln, die quasi organisiert Fake-News und persönlich zurecht gerückte Wahrheiten in die Fläche tragen und stattdessen wissenschaftliche Fakten einfach beiseiteschieben. Sie setzen ihre eigenen Wahrheiten anstelle wissenschaftlicher Erkenntnisse. Anstatt aufzuklären und für das Impfen und Boostern zu werben, wiegt man die Menschen in dem Gefühl, das Richtige zu tun. Genau das hilft aber nicht aus der Pandemie“, ist sich Glöckner sicher.

„Der Pirmasenser Oberbürgermeister ignoriert, dass in diesen Märschen nicht nur anderswo, sondern auch in Pirmasens, bekannte Rechtsradikale aufmarschieren. Denen geht es nicht um Corona. Sie haben und werden solche Ansammlungen systematisch ausnutzen, um die Menschen gegen unsere demokratische Grundordnung aufzuwiegeln. Die Themen werden beliebig ausgetauscht. Heute ist es Corona, morgen werden es andere Themen sein, wie vielleicht das Klima“, sagt Glöckner. „Sich vor diesem Hintergrund auf die Schulter zu klopfen, dass es ja friedlich geblieben sei und Masken getragen wurden, ist zynisch. Hier wäre ein klares und konsequentes Statement erforderlich, um diejenigen, die diesen Hasspredigern aus Angst auf den Leim gehen, aufzuklären“, findet die Abgeordnete. „Falls es unter den Spaziergängern noch Menschen gibt, die man durch Argumente überzeugen kann, dann sicherlich nicht durch solch unkritische und geradezu schmeichelnden Worte“, stellt Glöckner abschließend fest.