Am B10-Ausbau wie geplant festhalten

Pressemitteilung

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner (SPD) spricht sich auch weiterhin für den Ausbau der B10 aus. „An der Notwendigkeit, diese wichtige Achse wie im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen, vierspurig auszubauen, hat sich nichts geändert“, sagt Glöckner und deutet an, dass sie diese Position auch weiterhin in Berlin vertreten werde. Anlass für ihre Feststellung sieht sie in der neuaufgeflammten Diskussion um eine Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplanes, durch Naturschutzverbände.

Gleichwohl betont Glöckner: „Ich bin nach wie vor offen für den Austausch mit den Initiativen, die diesen Ausbau kritisch sehen. Bisher konnte eine solche Aussprache terminbedingt leider nicht stattfinden. Doch klar ist: Wir brauchen diese vierspurige B10 und zwar so schnell wie möglich.“ Glöckner macht deutlich, dass der Ausbau auf vier Spuren zwischen Pirmasens und Landau für sie höchsten Stellenwert genießt.

Im Koalitionsvertrag der Ampel heißt es zum Thema Bundesfernverkehrsstraßen, unter die auch die B10 fällt: „Wir streben einen neuen Infrastrukturkonsens bei den Bundesverkehrswegen an. Dazu werden wir parallel zur laufenden Bedarfsplanüberprüfung einen Dialogprozess mit Verkehrs-, Umwelt-, Wirtschafts- und Verbraucherschutzverbänden starten mit dem Ziel einer Verständigung über die Prioritäten bei der Umsetzung des geltenden Bundesverkehrswegeplan. Bis zur Bedarfsplanüberprüfung gibt es eine gemeinsame Abstimmung über die laufenden Projekte.“

Bei dieser Verständigung über die Prioritäten wird sich Glöckner in Berlin für den Ausbau wie geplant einsetzen. Sie sagt: „Die Ausgangslage ist immer noch die gleiche: Wir brauchen eine bessere Verkehrsanbindung an die Rhein-Neckar-Schiene. Dazu gehören für mich eine vierspurige B10 für den Automobilverkehr, sowie ein attraktiveres Bahnangebot.“ Deshalb habe sich an der Priorität, an der Dringlichkeit und Wichtigkeit des B10-Ausbaus nichts geändert. Es gehe nicht um Bahn oder Straße, sondern um sowohl als auch.

„Wir haben große Pendlerströme entlang der B10, dazu kommen noch viele Studierende, die in Landau die Uni besuchen oder umgekehrt aus der Vorderpfalz nach Pirmasens und Zweibrücken kommen, um hier zu arbeiten oder zu studieren. Nicht zuletzt sind es Touristen und Tagesausflügler von beiden Seiten, für die die B10 ein dauerhaftes Ärgernis darstellt, weil sie im jetzigen Ausbau nicht die nötigen Kapazitäten hat“, sagt Glöckner. „Und das alles bedeutet für mich: Der Ausbau, für den seit Jahrzehnten gekämpft wird und der nun peu à peu umgesetzt wird, kann nun nicht mitten im Prozess gestoppt werden. Wir brauchen diesen Ausbau und ich werde mich auch weiterhin vehement dafür einsetzen, dass er in die Tat umgesetzt wird“, so die Abgeordnete abschließend.