Am Montag, den 25. März ist zum ersten Mal die neue Deutsch-Französische Parlamentsversammlung zusammengetreten. Als eine der elf SPD-Mitglieder bin ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen in die Assemblèe Nationale nach Paris eingeladen gewesen.

Im Namen der gesamten SPD-Bundestagsfraktion habe ich eine Rede gehalten. Mein Redemanuskript stelle ich hier gerne zur Verfügung.

Cher Mensieurs les Présidents de l´assemblée nationale,
cher dames et messieurs de l´assemblée nationale,
cher collegues, c´est un moment extraordinaire et un honneur pour mois qu‘ il est possible de leur parler en tant que représentant du groupe parlementaire du parti social-démocrate allemand. Permettez-moi s´il vous plaît à continuer mon discours en allemand, si non, je ne peux pas garantis que les 5 minutes du temps de ma conversation sera suffisant. Merci beaucoup.

Sehr geehrter Herren Präsidenten
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
es eine außerordentlicher Moment und eine große Ehre für mich, dass es mir möglich ist stellvertretend für die SPD-Bundestagsfraktion zu Ihnen sprechen zu dürfen. Bitte gestatten Sie mir, meine Rede auf Deutsch fortzuführen, ich könnte sonst nicht garantieren, dass die geplanten fünf Minuten Redezeit ausreichen.
 

Die deutsch-französische Freundschaft ist nicht einfach nur eine gute Beziehung zwischen zwei benachbarten Ländern. Sie ist viel mehr als das.

• Sie ist der Beweis, dass es möglich ist, dass aus ehemaligen Gegnern Freunde werden.
• Sie ist eine starke, stabile Gemeinschaft in international schwierigen Zeiten.
• Die Basis für Friede und Wohlstand in unseren beiden Ländern
• Sie ist das Rückgrat der Europäischen Union

Umso wichtiger ist es verehrte Kolleginnen und Kollegen, dass wir heute einen weiteren wichtigen Schritt nach vorne gehen und auf Basis des neuen Parlamentsabkommens unsere Arbeit intensivieren und mehr aufeinander abstimmen werden. Ich danke an dieser Stelle auch nochmals ganz herzlich allen Mitgliedern der Arbeitsgruppe, für den rasch vorgelegten Entwurf.

Vielen Dank.

Heute sind wir zusammengekommen um uns etwas besser kennen zu lernen und uns zu konstituieren. Heute fällt der Startschuss für eine noch engere Zusammenarbeit unserer Parlamente. Und genau das ist es doch, was den Unterschied ausmacht. Während wir früher aus unseren Parlamenten heraus beobachtet haben und uns haben berichten lassen, was unsere Regierungen vereinbart haben, können wir nun als Parlamentarier ebenfalls das Heft in die Hand nehmen und uns aktiv die Gestaltungsprozesse einbringen und Beschlüsse zeitgleich in unseren Parlamenten forcieren. Das schafft Öffentlichkeit und zeigt den Menschen da draußen wie wichtig und wertvoll es ist, Kräfte zu bündeln um gemeinsam etwas zu erreichen. Und wenige Wochen vor der Europawahl ist es die richtige Antwort gegen Nationalismus und gegen Populismus.

Diese Versammlung ist ein Querschnitt der eigenen nationalen Parlamente. Experten aus allen Politikfeldern und der Breite der Ausschüsse sitzen mit am Tisch und werden die Themen aus ihren eigenen Blickwinkeln aufgreifen.
Die deutsch-französische Versammlung wird gemeinsame Beschlüsse fassen und sie als Empfehlungen in ihren Parlamenten in die jeweiligen parlamentarischen Verfahren bringen. Das Letztentscheidungsrecht bleibt der Assemblèe nationale und dem Deutschen Bundestag vorbehalten. Dies zu betonen ist wichtig, denn heute sitzen Einige unter uns, die es am liebsten sähen, wenn diese Versammlung nicht zusammengekommen wäre und genau diejenigen sind es auch, die nicht davor zurückschrecken den Leuten zu erzählen, unsere Parlamente würden ausgehebelt. Hier gilt es mit aller Kraft entgegenzuhalten.

Wir werden Themen aufgreifen, die wir als Parlamentarier forcieren möchten, weil sie wichtig sind für unsere Länder und für die Menschen.
Dies gilt auch oder erst recht dann, wenn wir unterschiedliche Positionen haben.
Wir alle wissen die Themen werden uns nicht ausgehen. Beim Klimaschutz etwa, wo viele junge Menschen derzeit auf den Straßen von der Politik entschlossenes Handeln fordern. Dies werte Kolleginnen und Kollegen ist geradezu ein Paradebeispiel dafür, dass wir gemeinsam schneller vorankommen müssen.

Die globalen Kräfteverhältnisse mit Blick auf China, Russland auch die USA ändern sich grundlegend. Wir brauchen eigene europäische Antworten. Dies geht nicht ohne den Rückhalt aller Mitgliedstaaten. Deshalb muss ein starkes, ein wettbewerbsfähiges und soziales Europa mit europäischen Mindeststandards und Mindestlöhnen die Antwort für uns sein.

 
Mein Wahlkreis liegt unmittelbar an der französischen Grenze, unweit von Straßburg. Ich empfinde es als enormen Zugewinn, dass wir den Grenzregionen ein besonderes Kapitel gewidmet haben.
Deutsch-Französische Zusammenarbeit wird besonders in den Grenzregion spürbar Gemeinsam können Deutschland und Frankreich vorangehen.

IMMER mit ausgestreckter Hand an die europäischen Partner. Deutschland-Frankreich-Politik ist immer auch Europapolitik.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit et Bonne Chance à nous tous.!