Fabian und Benjamin waren für einige Wochen als Praktikanten in meinem Berliner Bundestagsbüro. Sie konnten sich auf vielfache Weise ein Bild machen wie Bundestag in der Praxis funktioniert. Ein letztes Mal hatten wir Gelegenheit zum gemeinsamen Gespräch und zu einem schönen Erinnerungsfoto. Ich wünsche den beiden alles Gutes für ihre berufliche Zukunft und danke Ihnen für ihr Engagement und Ihr Interesse.

30 Stunden-Sitzung mit akzeptablem Ergebnis

30 Stunden hat der Koalitionsausschuss getagt. Koalitionsausschuss ist ein Gremium bestehend aus Koalitions- und Parteispitzen, das immer dann tagt, wenn zwischen Ministerien oder den Abgeordneten der Koalitionsfraktionen, Verhandlungspositionen festgefahren sind. Es war einiges an Themen angelaufen und deshalb fand ich persönlich es für nicht verwunderlich, dass es so lange Verhandlungen gab. Gewundert hat mich allerdings das Durchhaltevermögen der Verhandelnden. Das Ergebnispapier halte ich für akzeptabel, es ist ein Kompromiss der hier errungen wurde. Natürlich muss das alles jetzt durch Gesetzgebung weiter konkretisiert werden. Mich persönlich beschäftigen alle Themen, welche die Menschen in unserer Region auch umtreiben.  Beispielhalft benennen will ich Straßen- und Schienenausbauprojekte, die weiter vorangebracht werden müssen. Oder der Austausch alter gegen neue Heizungsanlagen, ohne dass dabei die Menschen im Stich gelassen werden.

30 Minuten für mehr Schutz gegen Belästigung und Gewalt in der Arbeitswelt

Mit einem sogenannten Ratifizierungs-Gesetz wird der Bundestag einen Beschluss der Internationalen Arbeitsorganisation annehmen, für mehr Schutz gegen Belästigung und Gewalt in der Arbeitswelt. Mit der Annahme dieser Norm als Gesetz schaffen wir verbindliche Standards, an denen sich die gesamte nationale Gesetzgebung zu orientieren hat. Die gute Nachricht ist: In Deutschland sind die Arbeitsschutzstandards so hoch, dass wir nicht unmittelbar nationale Regelungen anpassen müssen. Dennoch unterstreichen wir mit dieser Regelung einmal mehr, wie wichtig hohe Arbeitsschutzstandards sind. In der Arbeitswelt geht es immer um Menschen und Menschenrechte. Menschenrechte zu achten bedeutet, keine Gewalt, Diskriminierung oder Herabwürdigung gegenüber Menschen, etwa wegen ihrer Herkunft, ihrer Religion oder Weltanschauung, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung. Diese Werte gelten im Inland genauso wie entlang unserer Lieferketten. Ich bin froh, dass ich das kleine aber sehr wichtige Ratifizierungsgesetz mit unseren Koalitionspartnern verhandeln durfte. Und so viel darf ich verraten: Es dauerte keine 30 Minuten. Vielen Dank an meine Verhandlungspartner*innen aus der Koalition für die schnelle Einigung.

König Charles III. hält Rede im Bundestag auf Deutsch und Englisch

Am Donnerstag besuchte König Charles III.  den Bundestag. Er wirkte sehr entspannt und hielt eine kurzweilige Rede wechselweise in Deutsch und Englisch. Mir hat gefallen, dass er deutlich den Angriffskrieg verurteilte und in diesem Zusammenhang die Bedeutung des Zusammenhalts von Deutschland und dem Vereinigten Königreich und Nordirland betonte. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union – den ich noch immer sehr bedaure – halte ich es für wichtig, dass die Briten wieder auf die europäischen Mitgliedsstaaten zugehen. Der Besuch des englischen Königs und seine Rede im Deutschen Bundestag war hierzu sicherlich ein erster wichtiger Schritt. 

Für mich geht es nun zurück in den Wahlkreis, wo ich am Samstag in Kröppen beim Deutsch-Französischen Freundschaftstreffen Politiker*innen von beiden Seiten der Grenze begrüßen kann. Am Montag steht eine Reise nach Bulgarien an. Von dort aus geht es direkt weiter nach Paris. Mehr darüber erfahren Sie, liebe Leserinnen und Leser, nächste Woche von mir.