THW, CO2-Preis und Wiedervereinigung

Veröffentlicht am 04.10.2019 in Aktuell

THW: Ehrenamt stärken!
Diese Woche wurde in Berlin eine gute Entscheidung gefällt: Die Ortsverbände des Technischen Hilfswerks (THW) bekommen im Haushaltsjahr 2020 insgesamt 6,68 Millionen Euro zusätzlich. Davon profitieren auch ganz konkret die THW-Ortsverbände in Hauenstein, Pirmasens und Zweibrücken. Das Geld verteilt sich nach einem vom THW erstellten Schlüssel, je nach Anzahl der Helfer und des Fuhrparks. Ich habe in Berlin zahlreiche Gespräche geführt, damit im Zuge der aktuellen Haushaltsberatungen die SPD zeigt, dass sie hält, was sie verspricht: „Wir werden das Ehrenamt stärken“. Ich freue mich sehr, dass wir damit den Ehrenamtlichen vom THW so auch die Wertschätzung ausdrücken können, die sie verdienen. Die vielen Helferinnen und Helfer sind nämlich genau dann im Einsatz, wenn es dringend nötig ist. Sie sorgen dafür, dass Menschen schnell geholfen wird. Sie retten Leben. Dafür gilt den THWlern mein großer Dank.

Klimaziele: CO-2 Preis zu niedrig!?
Natürlich geht auch an mir die Klimadebatte nicht vorbei. Viele Emails und Mitteilungen erreichen mich täglich. Viele sind enttäuscht über den niedrigen CO-2-Einstiegspreis und ich sage klar: „Auch ich hätte mir einen höheren Einstiegspreis vorstellen können.“
- Allerdings ist der CO-2 Preis nur eines von vielen Werkzeugen, um die Klimaziele zu erreichen.
- Bevor der CO-2 Preis wesentlich erhöht wird, müssen wir aber auch Alternativen schaffen. Nicht alle Pendlerinnen und Pendler können von heute auf morgen auf die Bahn umsteigen oder haben einfach so mal 10 000 Euro auf der hohen Kante liegen, um mal von heute auf morgen ihre Heizung umzutauschen. Menschen aufgrund fehlender finanzieller Mittel beim Klimaschutz nicht mitzunehmen, ist kein wirksames Konzept. Auch das muss in der Debatte berücksichtigt werden. Wir dürfen nicht diejenigen belasten, die ohnehin schon jeden Monat rechnen müssen, um alle Rechnungen bezahlen zu können. Dafür setze ich mich mit meiner Fraktion im Bundestag ein. Klimaschutz ist eine große Aufgabe, doch auch hier muss es gerecht zu gehen.
Deutsche Einheit: Zusammengebracht was zusammengehört
Was mit friedlichen Demonstrationen tausender, mutiger DDR-Bürger/innen begann, mündete im Beitrittsabkommen vor 29 Jahren. Der Grundstein zur Wiedervereinigung war gelegt und es kam zusammen was zusammengehört. Wir wissen aber auch, dass viele in der früheren DDR die gewonnene Freiheit mit wirtschaftlichem Niedergang bezahlen mussten und viele sich deshalb wieder vermeintlichen alternativen Parteien zuwenden. Der Tag der Deutschen Einheit ist daher für mich immer die Gelegenheit darüber nachzudenken, welch enormer Leistung aller Menschen in ganz Deutschland dieses Zusammenwachsen geschuldet ist, und dass wir weiter gemeinsam daran arbeiten müssen, dass alle mitgenommen werden im Prozess für Freiheit und soziale Gerechtigkeit.

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