Zusammen mit der Landesgruppe der Bundestagsfraktion beim Fest der Landesvertretung Rheinland-Pfalz in Berlin.

Diese Woche war es endlich mal wieder möglich mit vielen Leuten aus Rheinland-Pfalz zusammenzukommen, sich nett zu unterhalten und auch wichtige Gespräche zu führen. Das Landesfest hat auch dieses Jahr wieder gezeigt, was alles in unserem Bundesland steckt. Vom Wein bis zum Impfstoff und natürlich noch ganz viel mehr. Viele Besucher*innen aus anderen Teilen Deutschlands haben ihre Bewunderung für unser Rheinland-Pfalz ausgedrückt. Ich muss sagen, ich war ganz schön stolz, dass ich als Abgeordnete in Berlin für dieses schöne Bundesland und für seine liebenswerten Menschen wirken darf.

Die SPD arbeitet eng mit Gewerkschaften und betrieblichen Interessensvertretungen

Die Sitzungswoche begann mit der Betriebs- und Personalrätekonferenz. Jährlich veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion diese Konferenz, zu der aus ganz Deutschland Interessensvertretungen aus Behörden, Betrieben und kirchlichen Trägern nach Berlin anreisen. Auch viele Schwerbehindertenvertreter*innen, als wichtiger Teil der Interessensvertretungen waren gekommen. Nach mehr als zwei Jahren fand endlich mal wieder ein interessanter Austausch mit uns Abgeordneten statt. Auch unser Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich und die frischgebackene DGB-Vorsitzende Jasmin Fahimi haben sich den Fragen der Besucher*innen gestellt. Arbeitsminister Hubertus Heil hat betont, dass wir weiter darauf hin arbeiten werden, die Tarifbindung zu stärken. Das ist bitter nötig, denn die liegt in Deutschland gerade mal noch bei 50 Prozent. Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, dass wir das Bundestariftreuegesetz einführen werden. Damit gehen wir einen wichtigen Schritt für mehr Tarifbindung,

§ 219 a abgeschafft – wie versprochen

Die neue Rechtslage hilft Frauenärzten und -ärztinnen und betroffenen Frauen. Ärzt*innen müssen künftig nicht mehr fürchten, sich alleine schon durch das Werben für Ihre Beratung strafbar zu machen. In der Vergangenheit haben viele Ärzte sich gescheut z. B. über das Internet für ihre Beratung zu werben. Dabei ist das doch gerade für hilfesuchende Frauen und Mädchen, die diese wichtigen Informationen brauchen, sehr wichtig. Die ärztliche Beratung ist nicht nur gesetzlich vorgeschrieben, sondern sie hilft Frauen in einer so schwierigen Phase enorm, damit sie sich nicht alleine fühlen und für sich genau reflektieren können, ob sie sich für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden. Für mich gehört der offene Umgang mit einer solchen Beratung zu einer modernen Gesellschaft dazu. Mit CDU/CSU war das leider nicht zu machen. Nun ist es in unserer Fortschrittkoalition gelungen. Damit haben wir diese Woche ein weiteres wichtiges Versprechen unseres Koalitionsvertrages eingelöst.

Gas-Alarmstufe - falls Putin uns den Gashahn weiter zudreht

Um die Konsequenzen abzumildern, braucht es frühzeitig die richtigen Konzepte. Handeln ist besser als hoffen. Die Bundesregierung hat daher die sogenannte zweite Stufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Aktuell ist die Gasversorgung gewährleistet, dennoch ist die Situation insgesamt angespannt.  Seit dem 14. Juni kürzt Russland die Gaslieferungen. Lt. Bundesnetzagentur fließen derzeit rund 40 Prozent des Gases, das normalerweise über die Nordstream-1-Leitung fließen soll. Damit liegt eine Störung der Gasversorgung vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Gasversorgungslage insgesamt führt. Putin versucht mit dieser Gasdrosselung, uns wirtschaftlich zu treffen. Die Gasknappheit wird die Preise weiter ansteigen lassen und das wird nicht ohne Konsequenzen bleiben für die privaten Haushalte aber auch für die industrielle Produktion. Was sind unsere Möglichkeiten in dieser Situation? Wir kümmern uns um alternative Gaslieferungen. Übergangsweise wird es womöglich sogar notwendig werden, die Kohlekraftwerke zusätzlich wieder aus der Bereitschaft abzurufen. Wir müssen so schnell wie möglich auf alternative Energien umsteigen, um uns von Russland unabhängig zu machen. Letzteres geht jedoch nicht von heute auf morgen. Und natürlich müssen wir alle Energiesparmaßnahmen nutzen, die möglich sind. Dies gilt für Behörden, private Haushalte und auch die Unternehmen. Das sogenannte Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz ist derzeit bereits im parlamentarischen Verfahren des Bundestages und soll am 8. Juli beschlossen werden. Ebenso werden weitere entsprechende Verordnungen vorbereitet. Für mich ist die Atomkraft keine Alternative. Die Brennstäbe für neue Atomkraftwerke sind nicht schnell genug zu beschaffen. Sie müssen aus Russland bezogen werden (!). Als Übergangslösung sind sie zu teuer. Die Versuchung sie länger brennen zu lassen ist sehr groß, damit sich die Anschaffung rechnet und nach wie vor ist die Frage einer sicheren Lagerung ungeklärt. Eine Lösung dafür ist nicht in Sicht. Das wäre für künftige Generationen nicht verantwortbar. Es wird derzeit seitens der Bundesregierung alles unternommen, um die Gasspeicher bis zum Winter zu füllen. Wer jetzt Gas spart, hilft mit, die Gas-Krise zu bewältigen.

125. Geburtstag

So alt aber eben auch so erfahren ist die Firma Kömmerling in Pirmasens. Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass ich zu diesem schönen Anlass von der Geschäftsführung eingeladen wurde. Auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer war vor Ort. Kömmerling ist ein wichtiger Arbeitgeber mit Ausstrahlkraft in die ganze Region und weit darüber hinaus. Es ist klar, dass auch Kömmerling wie viele andere Firmen vor großen Herausforderungen steht, mit Blick auf die Energiewende und die stetig steigenden Preise. Ich sehe meine Aufgabe auch darin, dieses Unternehmen zu unterstützen, um viele wichtige Arbeitsplätze für die Region zu erhalten. Aber am Freitag wird jetzt erst mal gefeiert. Schön, dass ich dabei sein darf.