Meine Woche im Wahlkreis nutzte ich um gemeinsam mit meinen Mitarbeitern verschiedene Veranstaltungen und Aktionen vorzubereiten. Es ist immer wieder schön zu sehen, dass Aktenberge auf dem Schreibtisch verschwinden. Beeindruckend finde ich auch, wie schnell sich leere Terminkalender wieder füllen.

Beim 40. Jubiläum des Kreisfeuerwehrverbandes Südwestpfalz wurden zahlreiche Gründungsmitglieder und Ehrenamtliche des Verbandes geehrt. Am Rande hatte ich Gelegenheit interessante Gespräche mit den Feuerwehrleuten aber auch mit Ehrenamtlichen anderer Hilfsorganisationen zu führen.

Den Geehrten möchte ich nochmals meinen herzlichen Glückwünsch und insbesondere meinen Respekt und meine Anerkennung für die geleistete Arbeit aussprechen. Denn man darf nicht vergessen, dass diese Arbeit für die Gesellschaft ehrenamtlich und in der eigenen Freizeit ausgeführt wird. Dazu ist leider nicht jeder bereit. Deswegen muss es unser aller Aufgabe sein, ehrenamtliches Engagement zu fördern. Ein wichtiger Punkt ist dabei die Unterstützung bei der Nachwuchsgewinnung. Denn wer einmal selbst erlebt hat, wie lohnenswert ein Engagement für die Gemeinschaft sein kann, bleibt meist am Ball.

Das Thema Kerosinablass hat mich weiterhin beschäftigt. Zwar wird in diesem Themenbereich immer wieder argumentiert, dass derzeit keine Erkenntnisse zu einer Gefährdung vorliegen, jedoch bezieht sich diese Aussage auf ein Gutachten aus den 1990er Jahren. Nachdem die Umweltministerkonferenz und damit parteiübergreifend die Fachministerien aller Bundesländer beschlossen haben ein neues Forschungs- und Entwicklungsgutachten in Auftrag zu geben und das zuständige Bundesumweltamt bereits entsprechend reagiert hat, spreche ich mich dafür aus, den Ergebnissen dieser Untersuchungen nicht vorzugreifen. Ich sehe nichts, was gegen eine Untersuchung nach neuesten Standards von Wissenschaft und Technik spricht. Sie bestätigt bisherige Erkenntnisse und beruhigt alle die, die – aus welchen Gründen auch immer - besorgt sind oder unterstützt politische Entscheidungsträger auf Basis neuester Erkenntnisse, politische Maßnahmen zu ergreifen, soweit sie dies für erforderlich halten.

In Berlin begleiten wir als SPD derzeit die Koalitionsverhandlungen der Jamaika-Parteien. Leider gibt es aus meiner Sicht hier nichts Gutes zu vermelden. Bereits in den ersten Sondierungen wird deutlich, dass die Unionsparteien auch in der neuen Regierungskonstellation versuchen werden, möglichst viele Entscheidungen zu Gunsten der Großindustrie und Großverdiener in diesem Land zu treffen. Es bestätigt sich, dass unsere Entscheidung mit dieser Partei oder den beiden Parteien CDU/CSU nicht mehr zu koalieren, richtig war. Wir hätten mit Ihnen schlicht keine Verhandlungsinhalte mehr gehabt, denn all unsere sozialen Wünsche und Vorstellungen hat die Union schon in der letzten Wahlperiode zeitlich hinausgezögert oder im Gesetzesentwurf verwässert. Das hat dafür gesorgt, dass in Gesetzentwürfen unsere sozialdemokratischen Forderungen nur noch zu einem kleinen Prozentsatz erkennbar waren. Jedenfalls zu klein, als dass es uns die Wählerinnen und Wähler gedankt hätten. Aussagen der Union vom Ende der Rente mit 63 und der Schwächung des Mindestlohnes sagen hier schon jetzt viel aus. Wir als SPD werden uns klar gegen solche Maßnahmen stellen und unser Ziel aus der Bundestagswahl – Mehr Gerechtigkeit und weniger Distanz zwischen Arm und Reich – auch aus der Opposition heraus verfolgen. Hierzu stehen in der nächsten Woche die nächsten Sitzungen der Fraktion an, auf die ich mich derzeit intensiv vorbereite.

Aber es gab auch in Berlin erfreuliches in dieser Woche. So habe ich mich sehr gefreut, dass über die Feiertage einige Besucher aus meinem Wahlkreis nach Berlin gekommen sind und dort von meinem Berliner Team gerne für eine Führung durch das Reichstagsgebäude empfangen wurden.