Meine Woche vom 25.-29.01.2016

Aktuell

Meine Woche begann am Montag mit einigen Turbulenzen. Aufgrund schlechten Wetters und technischer Probleme am Flughafen, kam ich erst mit mehrstündiger Verspätung in Berlin an. Meine Termine am Montagnachmittag konnte ich somit leider nicht halten.

Früh am Dienstagmorgen fand eine Sondersitzung des EU-Ausschusses statt. Auch die Krisen in Afrika und dem Rest der Welt, machen solche außerordentlichen Termine und schnelle Entscheidungen leider notwendig. Deutschland wird sich künftig an einer Ausbildungsmission in Mali beteiligen, um die Menschen dort in die Lage zu versetzen, sich selbst und ihr Land besser zu schützen.

Am Mittwoch unterrichtete unser Außenminister Frank Walter Steinmeier den Menschenrechtsausschuss über die akuten Krisenherde der Welt. Einmal mehr wurde klar, dass Deutschland im Ringen um die Bewältigung dieser Krisen eine zentrale Rolle spielt.

Tief bewegt hat mich außerdem die Gedenkstunde im Bundestag zum 71. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz. Die Schilderungen der Zeitzeugin und Holocaustüberlebenden Ruth Klüger waren bemerkenswert und haben die Gräueltaten des nationalsozialistischen Regimes erneut klar vor Augen geführt. Gerade in diesen Zeiten, wo Rechtspopulisten im Zuge der Flüchtlingssituation mit ihren extremen Äußerungen wieder versuchen die Gesellschaft zu spalten, muss uns dieser Gedenktag eine Mahnung sein.

Auch die Jugendarbeitslosigkeit in der EU war an diesem Tag ein Thema. Wir müssen die Arbeitslosigkeit der jungen Menschen – vor allem im Süden der EU – bekämpfen, ihnen mehr Perspektiven bieten, ihnen das Vertrauen in Europa zurückgeben und ihre Kaufkraft stärken. Davon wird letztlich gerade auch unser Land profitieren.

Beim Arbeitsfrühstück am Donnerstag, einem Treffen von weiblichen SPD-Abgeordneten, hat uns Verena Bentele, die Beauftragte für die Belange behinderter Menschen ihre Arbeit vorgestellt. Ihre Ausführungen haben mich in meiner Ansicht bestärkt, dass für Menschen mit Handicap in unserer Gesellschaft mehr getan werden kann und muss. Dazu möchte auch ich meinen Beitrag leisten.

Beim Frühstück der rheinland-pfälzischen Landesgruppe haben wir am Freitag die Ergebnisse der Ministerpräsidentenkonferenz zum Asylpaket II bewertet und hatten Heike Raab, Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, zu Gast.