Meine Woche vom 20.-24.06.2016

Aktuell

Besuchergruppe des Jugendzentrums Zweibrücken am Freitag im Bundestag

Der Montag begann mit einer Diskussionsrunde zum Thema alternative Arbeitszeitmodelle. Dabei geht es darum, heute schon darüber nachzudenken, welche Arbeitsmodelle es künftig geben wird, mit Blick auf die sich rasant verändernde Arbeitswelt.

Am Dienstag haben wir uns in der Europa-Arbeitsgruppe überwiegend mit dem Referendum Großbritanniens  befasst. Seit vielen Wochen beschäftigt uns dieses Thema, denn Großbritannien ist ein wichtiger Partner in der EU. Ein Austritt hat für die gesamte EU Auswirkungen aber ganz besonders für die Briten selbst.

Am Nachmittag fand wie jeden Dienstag unsere Fraktionssitzung statt. Auch heute gab es wieder viele Themen zu diskutieren. Aber ich muss sagen, die Stimmung in der SPD-Fraktion ist nach wie vor sehr sachlich und konstruktiv. Im Anschluss traf sich meine SPD-Landesgruppe (das sind die rheinland-pfälzischen SPD-Bundestagsabgeordneten). Dieses Mal waren auch die Mitarbeiter der Abgeordnetenbüros dabei und wir haben die Gelegenheit genutzt zu Gesprächen und Erfahrungsaustauschen über den üblichen Rahmen hinaus.

Der Mittwoch war wie immer unser Ausschuss-Tag. Im Menschenrechtsausschuss ging es um wichtige Themen, etwa wie Fluchtursachen in Syrien, Irak und weiteren Krisengebieten entgegen gewirkt werden kann. Gefreut hat mich der Besuch von gleich zwei Schulklassen aus meinem Wahlkreis. Neben dem Helmholtz-Gymnasium aus Zweibrücken, war auch die Realschule Plus aus Ramstein-Miesenbach bei mir zu Gast. Einmal mehr hat sich gezeigt, wie interessiert junge Menschen an aktuellen gesellschaftlichen und politischen Themen sind. Die Schülerinnen und Schüler waren sehr aufgeschlossen und stellten mir interessante Fragen.

Der 12er Sozialkunde-LK des Helmholtz-Gymnasiums aus Zweibrücken

Schülergruppe der Realschule plus Ramstein-Miesenbach zu Gast im Bundestag

Anschließend konnte ich mich mit Frau Prof. Dr. Christmann von der Leibniz-Gesellschaft, über Ansätze und Möglichkeiten für die Weiterentwicklung von kleinen und mittleren Kommunen beraten lassen. Sehr spannend war auch ein Gespräch mit französischen Abgeordneten der Assemblée Nationale über die Entsenderichtlinie, die den Austausch von Arbeitnehmern innerhalb der EU regelt. Die Diskussion mit den französischen Kolleginnen und Kollegen hat mich einmal mehr darin bestärkt, dass eine Neufassung dieser Regelung dringend geboten ist. Allerdings sind die europäischen Staaten darüber noch im Diskussionsprozess. Ein historischer Höhepunkt, war für mich das Gedenken im Plenum an den 75. Jahrestag des Überfalls des deutschen Überfalls auf Russland, mit der sich daran anschließenden einstündigen Bundestagsdebatte.

Am Donnerstag hielt der Plenartag gleich drei namentliche Abstimmungen bereit.

Der heutige Freitag, 24. Juli 2016, ist ein historischer Tag. Es ist der Tag des Brexit. Es ist der Tag an dem sich die Briten in einer Volksabstimmung gegen den Verbleib in der EU ausgesprochen haben. Über alle Fraktionen hinweg waren die Politiker darüber aufgebracht. Ich selbst bin aus tiefster Überzeugung Europäerin. Die Europäische Einigung hat den Menschen viel Gutes gebracht, in Deutschland und in der gesamten EU. Sei es die Friedensphase seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, sei es ein grenzen- und schrankenloses Europa, das Europa der Wahrung der Freiheits-, Grund- und Menschenrechte oder etwa auch des grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehrs, der für viele mehr Wohlstand bedeutet. Deshalb war für mich schon am frühen Morgen, als ich um 5 Uhr 30 das Ergebnis des Referendums vernommen habe, klar, dass ich meinen Blick nun nach vorne richte und mich dafür einsetzen möchte, dass der Zusammenhalt in und zwischen den  Mitgliedsstaaten Europas wächst und gedeiht. 75 % der Jugendlichen unter 25 Jahren haben sich in Großbritannien für den Verbleib in der EU ausgesprochen. Das zeigt, dass die Jugend für ein offenes Europa einsteht. Sie wollen sich nicht abschotten. Und das sind auch genau die Erfahrungen, die ich in vielen Gesprächen mit jungen Menschen immer wieder mache.

Am Nachmittag geht es mit flauem Gefühl aber nicht hoffnungslos zurück nach Hause. Am Wochenende freue ich mich wieder auf viele Begegnungen, mit vielen interessanten Gesprächen.