von links: Michael Detjen, MdEP, Angelika Glöckner, MdB, Bernard Bregler Bürgermeister aus Roppeviller, Nicole Trisse,

Deutsch-Französische Zusammenarbeit - Motor für die Europäische Union
Diese Wahlkreiswoche widmete ich der Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. In Paris konnte ich mit deutschen und französischen Jugendlichen über die Chancen und Perspektiven der Europäischen Union sprechen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte hierzu ans Goethe-Institut nach Paris eingeladen. Mit mir im Podium saßen der Europa-Abgeordnete Michael Detjen und der französische Parlamentskollege Jaques Maire. Als Resumee aus dieser dreieinhalbstündigen Podiumsdiskussion nehme ich mit, dass die Jugendlichen an die Europäische Idee von Zusammenhalt und Friedensprojekt glauben und dass sie von den verantwortlichen Politikern erwarten, sich für den Fortbestand Europas einzusetzen.

Unter diesem Eindruck fand ebenfalls diese Woche ein sehr schönes Treffen mit meiner französischen Amtskollegin Nicole Trisse und dem Europaabgeordneten Michael Detjen im Kindergarten in Liederschiedt statt. Ebenfalls mit dabei waren die Ortsbürgermeister aus Schweix, Liederschiedt und Roppeviller sowie Verbandsbürgermeisterin Silvia Seebach. Ich fand es beeindruckend zu sehen, was durch kommunale Eigeninitiative auf den Weg gebracht werden kann. Der Kindergarten betreut Kinder aus Frankreich und Deutschland, alle Kinder werden zweisprachig von Erzieherinnen aus beiden Ländern unterrichtet.

Interessant war für mich dabei auch die Erkenntnis, dass es aufgrund unterschiedlicher gesetzlicher Regelungen, wie etwa im Baurecht hier und da schon mal hakt und die Umsetzungen bei gemeinsamen Einrichtungen nicht immer ganz so einfach sind. Gemeinsam mit meiner französischen Kollegin Nicole Trisse arbeite ich darauf hin, dass gerade für Grenzregionen ein einfacheres Recht oder Ausnahmeregelungen geschaffen werden. Wir werden uns regelmäßig treffen, um die örtlichen Erfahrungen in die höheren politischen Ebenen einzubringen. Direkt nächste Woche werde ich in Berlin damit beginnen.

Das ist es was meine Arbeit als Abgeordnete bestimmt und wofür ich mich zu Gunsten der Menschen in unserer Region gerne einbringe und wofür sich Abgeordnete generell auch einzusetzen haben. Dies gilt umso mehr für Minister, die gar einen Eid geschworen haben, dass sie Schaden von unserem Land fernhalten. Genau das Gegenteil erkenne ich aber bei Herrn Seehofer. Alles was er bisher inszeniert hat, führt nicht nur unsere Regierung, sondern unser gesamtes Land in eine Krise. Ich sage klar und deutlich Herr Seehofer muss den Hut nehmen. Im Übrigen gibt auch die Kanzlerin in dieser Situation ein schlechtes Bild ab. Wie immer hält sie sich bedeckt anstatt hier von ihrer Regelungskompetenz Gebrauch zu machen und Herrn Seehofer zu entlassen.

Ich stehe zu Andrea Nahles und ich sage das aus tiefer Überzeugung. Ich finde es ebenso unerträglich, dass Herr Maaßen, der als hoher Beamter sein Vertrauen verspielt hat, nun auf eine gleichermaßen verantwortungsvolle und dazu noch besser dotierte Position rückt - auf Initiative des Bundesministers.

Wohin das alles führt, wird sich zeigen. Eines ist jedoch jetzt schon gewiss: Der Politikverdrossenheit hat Horst Seehofer erneut einen Bärendienst erwiesen.