21.12.2018

„Meine Woche“ vom 16.-21.12.2018

Positive Signale am Ende eines bewegten politischen Jahres

Die Kommunalwahlen in 2019 waren Anlass für mich als Gast bei mehreren Listenaufstellungen dabei zu sein. Ich freue mich, dass viele Bürgerinnen und Bürger jeden Alters bereit sind,  sich für unsere SPD auf kommunaler Ebene zu engagieren.

Am Donnerstag wurde Dr. Marold Wosnitza (SPD) offiziell zum neuen Oberbürgermeister für Zweibrücken ernannt. Ich bin mir sicher, dass er mit seinen vielfältigen beruflichen Erfahrungen und seiner Qualifikation der richtige Mann ist für Zweibrücken und er wesentlich dazu beitragen kann, die Region weiterzuentwickeln.

Wenige Tage vor Weihnachten bin ich auch stolz als Sozialdemokratin sagen zu können, dass es uns gelungen ist, trotzt eines politisch turbulenten Jahres viele Themen unseres Koalitionsvertrages sehr schnell umzusetzen, mit wichtigen Verbesserungen für unsere gesamte Gesellschaft und unser Land.

Hier als Übersicht die wichtigsten Verbesserungen:

1.            Mehr Netto vom Brutto – wir sorgen dafür, dass Arbeitgeber künftig wieder gleichhohe Anteile an die Krankenversicherungen zahlen müssen und den Beschäftigten am Ende des Monats mehr Geld in der Tasche bleibt.

2.            Gute-Kita-Gesetz – ab 2019 geben wir 5,5 Milliarden Euro an die Länder für den Ausbau und mehr Qualität für unsere Kleinsten in den Kindertagesstätten.

3.            Bezahlbarer Wohnraum – mit zusätzlichen 2,4 Milliarden Euro werden wir bezahlbaren Wohnraum fördern und den Mieterschutz stärken.

4.            Chancen für Langzeitarbeitslose – durch den Soziale Arbeitsmarkt erhalten Langzeitarbeitslose eine Chance zum Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt

5.            Mit dem Qualifizierungschancengesetz – haben alle Beschäftigte einen Anspruch auf Weiterbildung um sich auf Veränderungen des Arbeitsmarktes besser einstellen zu können

6.            Mit dem ersten Rentenpaket  - schaffen wir ein gesichertes Rentenniveau bei 48 Prozent und einem gesicherten Beitragssatz von maximal 20 Prozent und entlasten damit vor allem die jüngeren Generationen

Ich finde, das sind wichtige Errungenschaften für viele Menschen in unserem Land.

Gemeinsam mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wünsche ich Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches Neues Jahr 2019.