Meine Woche vom 16.-20.10.2017

Aktuell

Während die CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN um erste Termine für Annäherungsgespräche ringen, nutzten wir die Zeit für unsere erste SPD-Fraktionsklausur in Berlin, mit unserer neuen Fraktionssitzenden Andrea Nahles. Der Auftakt für die Aufarbeitung unseres Wahlergebnisses und die Diskussion über unsere neue Position als Oppositionspartei waren sehr konstruktiv. Es ging jedoch nicht nur um strategische Fragen, sondern auch um Verwaltungsfragen. Auf Grund des gewachsenen Bundestags werden viele Abgeordnete neue Räumlichkeiten beziehen müssen. Auch ich werde mit meinem Berliner Team umziehen

Bis zur Bildung der neuen Regierung werde ich meine Arbeit in der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe sowie in der Arbeitsgruppe für die Angelegenheiten der Europäischen Union fortsetzen. Fraktionsübergreifende Ausschüsse finden derzeit keine statt und so nutzen wir die Zeit unsere Positionen angesichts der vielen Herausforderungen in der Welt zu diskutieren. Denn als größte Oppositionspartei wollen wir inhaltlich gut vorbereitet sein, angesichts der zahlreichen und vielfältigen Herausforderungen in der Welt.

Wir werden unsere Oppositionsrolle mit vollem Einsatz ausfüllen und der zukünftigen Koalition ganz genau auf die Finger schauen, vor allem auch welche Wirkungen ihre Beschlüsse auf die Menschen in unserem Land haben werden.

Derweil geht die Wahlkreisarbeit stetig weiter. Beispielsweise erreichte mich am Mittwoch eine Antwort aus dem Bundesumweltministerium. Ich hatte angefragt, ob bereits erste Erkenntnisse zur Auswirkung von Kerosin-Ablass auf Mensch und Umwelt vorlägen. Nicht nur aus aktuellem Anlass, beschäftigt dieses Thema die Bürgerinnen und Bürger, nachdem in der vergangenen Woche nun schon zum dritten Mal im Jahr 2017 tonnenweise Kerosin über der Westpfalz abgelassen worden ist.

Erste Ergebnisse soll es bis November 2018 geben. Aktuell erschließt sich mir noch nicht, ob eine so lange Wartezeit erforderlich ist. Viele Menschen treibt das Thema um, weil sie verunsichert sind, ob der Kerosinregen entgegen früherer Feststellungen nicht doch schädliche Auswirkungen auf Mensch und Umwelt haben kann.

Bevor im November die Routine der Sitzungswochen wieder beginnt, bin ich wie gewohnt, viel im Wahlkreis unterwegs, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.  

Ich bin noch immer enttäuscht über das schlechte Abschneiden der SPD bei dieser Bundestagswahl, aber mein Blick geht nun nach vorne und ich bin voller Tatendrang und hoch motiviert, die Interessen der hiesigen Bevölkerung in Berlin zu vertreten. In diesem Sinne freue ich mich auf viele Gespräche, Anrufe, Emails von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis.