Bessere Arbeitsbedingungen für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer

Am Donnerstag haben wir Verbesserungen für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer beschlossen und das ist gut so. 3,5 Milliarden Tonnen an Lebensmitteln und wichtigen Gütern werden von mehr als 560 000 Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern Jahr für Jahr über unsere Straßen transportiert. Ohne diese Transporte könnten wir unseren Alltag nicht bewältigen. Für diese Leistungen gehört den Kraftfahrerinnen und Kraftfahrern Respekt und Anerkennung. Die Politik kann den Beschäftigten im Transportgewerbe etwas zurückgeben, indem sie ihre Arbeitsbedingungen verbessert, so meine Worte in meiner gestrigen Rede. Mit dem

beschlossenen Gesetz erweitern wir die Möglichkeiten, wann KraftfahrerInnen Anspruch auf deutschen Mindestlohn haben, auch dann wenn sie aus dem Ausland kommen. Das ist wichtig für ausländische KraftfahrerInnen, aber es ist auch wichtig für unsere deutschen Spediteure und unsere eigenen Arbeitsplätze. Wenn ausländische Spediteure den gleichen Lohn zahlen müssen, dann können sie ihre Transportleistungen nicht günstiger anbieten und das schützt die Arbeitsplätze unserer Kraftfahrenden.

GEG – entschärft und im Plenum beraten

In den letzten Wochen haben mich unzählige mündliche und schriftliche Anfragen besorgter Bürgerinnen und Bürger erreicht. Alle zeigten sich besorgt, dass sie im nächsten Jahr ihre Heizung ausbauen und gegen eine Wärmepumpe austauschen müssten. Ich habe immer darauf hingewiesen, dass es soweit nicht kommt, weil dies mit uns als SPD nicht machbar ist. Die nächste Diskussion, die auch in den Medien extrem hochgezogen war, beschäftigte sich mit der Frage: Kommt ein Gesetz oder kommt es nicht? Ich habe immer dafür plädiert, dass ein solches Gebäudeenergiegesetz wichtig ist. Wir müssen etwas tun im Kampf gegen den Klimawandel, aber die Menschen benötigen dafür mehr Zeit und dort wo es finanziell erforderlich ist, auch finanzielle Unterstützung durch den Staat. Diese Position habe ich auch in Berlin gegenüber Medien vertreten. Ich bin daher sehr froh, dass es am Ende so gekommen ist, wie ich als Bundestagsabgeordnete, aber auch die gesamte SPD-Fraktion das immer verfolgt haben. In hitzigen Debatten haben wir einen kühlen Kopf bewahrt und sind jetzt einen entscheidenden Schritt weiter. Diese Woche wurde das Gebäudeenergiegesetz in erster Lesung beraten und nun geht es in den Fachausschüssen daran, die Detailfragen zu klären. Gleichzeitig setzt Bundesbauministerin Geywitz das Fernwärmegesetz aufs Gleis, das darauf abzielt, dass vorab die örtlichen Versorgungsunternehmen ein Angebot machen müssen, bevor Privathaushalte sich über Einzellösungen Gedanken machen müssen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir eine Lösung finden, die dem Klimaschutz gerecht wird, ohne dabei die Menschen finanziell zu überfordern. So geht soziale Klimapolitik!

Klimawandel direkt vor der Haustür – Pfälzer Wald brennt

Dass Klimapolitik wichtig ist, weil wir die Augen vor dem Klimawandel nicht mehr verschließen können, damit wurden die Menschen in und um Rodalben in meinem Wahlkreis diese Woche ganz konkret konfrontiert. Ein Waldbrand entfachte sich an der Bärenhalde zwischen Pirmasens und Rodalben. Menschen mussten sogar sicherheitshalber ihre Häuser verlassen, durften teilweise erst gar nicht mehr hin. Das zeigt, wie schnell abstrakte Themen ganz plötzlich für Betroffene sehr konkret werden können. Deshalb darf Politik nicht die Augen verschließen, nicht länger verzögern, sondern muss handeln. Ich bin sehr froh, dass es den Feuerwehren aus unterschiedlichen Gemeinden gemeinsam gelungen ist, den Brand schnell in den Griff zu bekommen. Ich danke allen Helferinnen und Helfern und allen Verantwortlichen sehr für ihr schnelles und zielgerichtetes Handeln. Ohne Ihr beherztes Vorgehen wäre die Sache noch viel schlimmer ausgegangen.

Praktikant in Berlin

Maurice Schwarz aus Rodalben macht gegenwärtig in meinem Berliner Büro ein Praktikum. Klar, dass der Waldbrand für uns diese Woche ein wichtiges Thema war. Ich freue mich sehr, dass er einen ersten praktischen Einblick in die Arbeit des Deutschen Bundestages nehmen kann. Vieles lässt sich in der Theorie einfacher verstehen, wenn man die Gelegenheit erhält einmal ganz praktische Erfahrungen zu machen. Ich freue mich schon auf die gemeinsame nächste Sitzungswoche.

Hin und Zurück

Für mich geht es wieder zurück in den Wahlkreis. Samstag und Sonntag werde ich einige Termine im Wahlkreis wahrnehmen, bevor ich mich bereits am Sonntag wieder auf den Weg nach Berlin machen muss.

Ihnen wünsche ich ein erholsames Wochenende.  

Ihre  Angelika Glöckner