#spderneuern wirkt

„Die SPD muss jünger und weiblicher werden“, so lautet eine der Forderungen für den Erneuerungsprozess der SPD. Und tatsächlich erlebte ich diese Woche bei etlichen Mitgliederversammlungen, dass diese Forderung bereits umgesetzt wird.

Mehr Frauen und mehr jüngere Mitglieder finden sich auf den Parteilisten zur Kommunalwahl wieder. So entsteht ein guter Mix aus jüngeren und erfahrenen Menschen sowie einer ausgewogenen Besetzung mit Männern und Frauen.

Sehr erfahrene und engagierte Kandidat*innen konnten auch die Ortsvereine Rodalben und Rieschweiler-Mühlbach als Bürgermeisterkandidaten gewinnen. Ich wünsche Torsten Striehl aus Rodalben und Peter Roschy für Rieschweiler-Mühlbach schon jetzt viel Erfolg bei der Kommunalwahl am 26. Mai.

Mehr Tarifbindung für die Pflege

Aktuell sind in Deutschland gerade noch 25 Prozent der Betriebe an Tarifverträge gebunden. Die Sozialpartnerschaft zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretungen ist der Garant für bessere Arbeitsbedingungen. Dennoch ist die Tarifbindung stark rückläufig. Im überwiegenden Bereich vieler Pflegeeinrichtungen besteht ebenfalls keiner Tarifbindung. Starke Gewerkschaften sind der Garant für gute Arbeitsbedingungen im Betrieb. Das gilt auch für die Reglungen, die wir im Bundestag beschlossen haben. Mehr Personal und bessere Löhne lassen sich fair nur umsetzen, wenn Betriebsräte und Gewerkschaften im Betrieb darüber wachen.

Deswegen liebe Pflegefachkräfte: „Solidarisiert euch – dann seid ihr stärker!“ Das habe ich diese Woche vielen Pflegekräften in Gesprächen ans Herz gelegt.

#Europa ist die Antwort

Am 26. Mai ist auch Europawahl und dabei geht es um viel: die SPD ist DIE Europa-Partei. Europa sichert uns Frieden seit 70 Jahren, Europa ist ein Schutzraum für Menschenrechte wie Meinungs- und Pressefreiheit, Europa lässt uns Schritt halten mit Großmächten wie China, USA oder Russland, denn gemeinsam sind wir stärker. Die wichtigen Zukunftsthemen wie Klimawandel, Digitalisierung, Außen- und Sicherheitspolitik oder Friedenspolitik können wir nur gemeinsam mit unseren Europäischen Partnern lösen.

Wir fordern aber auch ein Ende mit der neoliberalen Politik. Wir wollen ein Europa in dem alle gut leben können und keines in dem die reichen Länder immer reicher werden, deshalb tritt die SPD ein für ein sozialeres Europa. Keinesfalls dürfen wir Europa den Rechtsextremen und Populisten überlassen, die diese großartige starke Gemeinschaft zerstören wollen. Dafür steht die SPD, dafür gilt es bei den Menschen zu werben bis zur Europawahl – auch darüber habe ich diese Woche viel gesprochen.