Besuchergruppe aus dem Wahlkreis

Der zweite Teil der Doppelsitzungswoche stand unter dem Thema eines sozialen Europas. In beiden Ausschüssen haben wir dieses Thema behandelt. In der Arbeitsgruppe Europa am Dienstag kamen sowohl Staatsminister Roth als auch unsere Generalsekretärin Katharina Barley, um über die aktuelle Lage in Europa zu sprechen. Insbesondere das Erstarken nationalistischer Parteien bereitet uns Sorgen, da diese durch falsche Versprechungen und Populismus eine große Gefahr für ein geeintes Europa sind.

Wir von der SPD sind uns einig, dass ein Grund für diese Entwicklung auch darin besteht, dass Europapolitik für die Menschen in Europa wieder spürbare positive Wirkungen entfalten muss. Umso wichtiger ist es, dass wir den Fokus auch auf stärkere Sozialsysteme lenken. Abschließend fand unsere Fraktionssitzung statt, in der die anstehenden Themen der Sitzungswoche durchgesprochen wurden.

Am Mittwoch habe ich im Ausschuss für Menschenrechte Bericht über die Europäische Sozialcharta gegeben. Die Charta beinhaltet elementare soziale Rechte für jeden Bürger Europas. Deutschland hat diese Charta unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert – d.h. durch einen Bundestagsbeschluss als geltendes Völkerrecht anerkannt. Das wird von den Oppositionsparteien immer wieder kritisiert. Dem muss aber entgegengehalten werden, dass Deutschland in Europa eines der Länder mit den bestausgeprägten Sozialsystemen ist. Anschließend haben sich die Berichterstatter des Ausschusses für Arbeit und Soziales und wir vom EU Ausschuss uns mit Gewerkschaftsvertretern getroffen und uns über den Vorschlag der EU Kommission zu Entsenderichtlinie ausgetauscht. Die Entsenderichtlinie regelt die Arbeitsbedingungen von Arbeitnehmern aus anderen EU Staaten die befristet in einem anderen Land arbeiten. Hier gibt es leider noch viel zu viel Spielraum zum Nachteil betroffener Arbeitnehmer*innen.

Diese Woche fand auch eine meiner Berlinfahrten aus dem Wahlkreis statt. Die knapp 50 Besucher sind eine von den Reisegruppen die wir als Abgeordnete im Jahr zu uns nach Berlin einladen dürfen. Die politische Bildungsfahrt umfasst verschiedene Programmpunkte rund um die Hauptstadt Berlin. Am Donnerstag konnte ich die Gruppe im Reichstag begrüßen und mich den Fragen rund um meine Tätigkeit und den Politikbetrieb stellen. Der Austausch mit Leuten aus allen Ecken meines Wahlkreises empfinde ich immer wieder als ganz wichtig für meine Arbeit als Abgeordnete.

Im Anschluss an das Arbeitsfrühstück der Landesgruppe ging es freitags zum Flughafen und mit großer Vorfreude auf die Eröffnung der Fußball-Europameisterschaft zurück in den Wahlkreis.