Schülergruppe des Ottfried-Weißenburg-Gymnasiums aus Dahn

Die Sitzungswoche begann diesmal bereits am Sonntag in Brüssel, wo die Europa Arbeitsgruppe eine zweitägige Klausursitzung abhielt. Die Themen reichten vom Weg zu einem sozialen Europa bis zur aktuellen politischen Lage der EU. Die Reise nach Brüssel hat sich gelohnt, denn einmal mehr wurde deutlich, dass Deutschland alleine in der Welt nicht weiterkommt. Die Mitgliedstaaten Europas brauchen einander und Lösungsansätze sind durchaus möglich. Vor Allem aber müssen die Menschen in allen europäischen Ländern den Nutzen Europas spüren. Dafür wollen wir Sozialdemokraten uns einsetzen.

Am späten Montagabend ging es dann direkt von Brüssel nach Berlin.

Am Dienstag erwartete mich, neben Gesprächen in der Arbeitsgruppe des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe,  ein gemeinsames Arbeitsessen mit der slowenischen Botschafterin Frau Marta Kos Marko. Sehr erfreulich war für uns beide, dass ihr Besuch in meinem Wahlkreis bereits zu ersten hoffnungsvollen Kontakten zwischen Slowenien und heimischen Unternehmen geführt hat. Auch gab es ein Treffen mit dem Experten Herrn Dr. Kühn, der mir wichtige Einblicke in seine Forschungsergebnisse zu Folgen bzw. Lösungsansätzen des demografischen Wandels gewährte. Gerade mit Blick auf die Mittelzentren in meinem Wahlkreis konnten wichtige Punkte thematisiert werden. Am Nachmittag folgte wie üblich die Fraktionssitzung und im Anschluss daran eine äußerst interessante Runde  der SPD-Landesgruppe mit journalistischen Vertretern.​

Der Mittwoch begann mit einem Gespräch mit Vertretern einer griechischen Delegation. Dabei standen die aktuellen griechischen Gesetzgebungen im Mittelpunkt, die das Land in eine stabilere Zukunft führen sollen und die Voraussetzungen für die Zahlung weiterer, bereits vom Bundestag beschlossener, Hilfszahlungen sind.

Besonders gefreut hat mich am Nachmittag der Besuch einer Schülergruppe des Ottfried-Weißenburg-Gymnasiums aus Dahn. Ich durfte viele interessante Fragen beantworten und ich hoffe die Schüler empfanden die Zeit genauso interessant wie ich.

Gleich im Anschluss traf ich den österreichischen Botschafter Herr Dr. Marschik und seine Botschaftsrätin. Wir sprachen natürlich über die österreichische Bundespräsidentenwahl wie auch über Flüchtlingsthemen und die Europapolitik.

Der Donnerstag war bestimmt von der Armenien-Resolution des Bundestages. ich habe zugestimmt, weil ich der Meinung bin, dass die Anerkennung des Massakers an den Armeniern als Völkermord ein erster wichtiger Schritt ist zu einer gemeinsamen Aufarbeitung mit der Türkei.

Am Nachmittag nahm ich als Mitglied der südostasiatischen Parlamentariergruppe an einer sehr interessanten Veranstaltung teil, bei der die vielfältigen wirtschaftlichen und geopolitischen Aktivitäten Chinas das Thema waren. Sowohl die Inhalte wie auch die Vorträge der Referenten haben mich sehr beeindruckt und meinen Blick für weitere anstehende Entscheidungen im Bundestag sehr geprägt. Danke und Anerkennung an meinen Partei- und Abgeordnetenkollegen Dirk Wiese, für diese tolle Veranstaltung.

Früh am Freitagmorgen gab es in der rheinland-pfälzischen Landesvertretung ein gemeinsames Arbeitsfrühstück mit der SPD-Landesgruppe, das wir nutzten um uns über die neuesten Entwicklungen und Themen des Bundesrates mit einem Vertreter der Landesregierung auszutauschen. Nach weiteren Terminen im Plenum geht es heute wieder zurück in den Wahlkreis, wo das ganze Wochenende durch weitere Termine anstehen, bevor es am  Montag wieder zurück geht nach Berlin.