Meine Woche 4.12 - 10.12.2017

Aktuell

Auf dem Bundesparteitag 2017

Am Montag begann meine Woche mit der Anreise nach Berlin, wo am Abend in Vorbereitung auf den diesjährigen Bundesparteitag der SPD, die SPD-Bundestagsfraktion zusammentrat. Neben dem Parteitag war ein weiterer wichtiger Punkt an diesem Tag die Wahl unseres neuen Fraktionsvorstands. Hier war uns SPD-Frauen besonders wichtig, dass sich auch hier die Ankündigung „die SPD muss weiblicher werden“ durchsetzt. Selbstkritisch muss ich sagen: Hier gibt es bei drei Frauen und neun Männern noch Luft nach oben.

Am Dienstag ging es in mein neues Büro „Unter den Linden“. Es ist schön und zentral gelegen, gegenüber der russischen Botschaft. Jedoch werden dadurch künftig die Wege zum Plenum und den Ausschusssitzungen weiter. Mit mindestens 15 Minuten Gehweg, wird es mir künftig an Bewegung nicht mangeln. Im Zuge der Bundestagswahl mussten viele Abgeordnete mit ihren Mitarbeitern die Büros wechseln. Obwohl es noch ein wenig ungewohnt ist, freue ich mich auf die zukünftige Arbeit von meinem neuen Schreibtisch aus.

Aufgrund wichtiger Termine im Wahlkreis reiste ich am Dienstagnachmittag wieder nach Hause. Früh am Mittwochmorgen ging es dann wieder mit dem ICE nach Berlin zum Bundesparteitag. Beim Parteiabend der rheinland-pfälzischen Delegation haben wir den groben Ablauf des Parteitages besprochen und natürlich wurde die Frage diskutiert, ob sich die Mehrheit der Delegierten für Gespräche mit der Union entscheidet.

Vor dem offiziellen Beginn gab es am Donnerstagmorgen Vorbesprechungen der Delegierten, bei denen versucht wurde, eine gemeinsame Linie zum Leitantrag zu finden. Nach vielen Diskussionen zu Hause mit der Bevölkerung und mit Genossinnen und Genossen, aber auch in der Fraktion stand für mich fest, dass die SPD sich Gesprächen nicht verweigern darf. Wir müssen in Gespräche mit der Union eintreten, allerdings mit offenem Ergebnis. Das heißt diese Gespräche werden nicht automatisch zu einer Neuauflage der Großen Koalition führen. Wir werden uns Stück für Stück nach vorne arbeiten und sehen, wie weit wir mit der CDU/CSU kommen. Auch ich kann mir, wie viele Genossinnen und Genossen, eine neue Regierungsform vorstellen. Etwa ein Kooperationsmodell mit der CDU/CSU. Der bisherige Koalitionsvertrag hat es uns auferlegt, mit dem Koalitionspartner immer eine Einigung herbei zu führen. Die Konsequenzen: Unsere sozialdemokratischen Gesetzesentwürfe wurden immer verwässert oder abgeschwächt oder der Koalitionspartner hat sich schlicht verweigert mit uns ein Gesetz zu verabschieden. So zuletzt bei der Solidarrente, die die Lebenssituation vieler älterer Menschen verbessert hat. Die SPD erscheint deshalb vielen Wählerinnen und Wählern zu wenig sozialdemokratisch und nicht mehr wählbar. Das wollen wir nicht mehr länger hinnehmen.

Am Donnerstag, nach stundenlanger Diskussion stand fest: Martin Schulz wird unser Parteivorsitzender bleiben. Mit 81,9 Prozent erhielt er immer noch ein respektables Ergebnis und wir werden mit den Unionsparteien ergebnisoffen in Gespräche eintreten.

Das Highlight für mich an diesem Bundesparteitag war, dass unsere rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin bei ihrer Wahl als stellvertretende Parteivorsitzende nach einer tollen Bewerbungsrede mit fast 98 Prozent ein grandioses Ergebnis erzielt hat. Ich freue mich auf die künftigen Impulse, die sie von dieser Stelle für die SPD noch intensiver für die Partei geben kann als bisher. Sie wird der Partei guttun. Da bin ich mir sicher.

Am heutigen Freitag werden die Vorstandswahlen fortgesetzt und am Samstag stehen die vielen Anträge der Parteigliederungen zur Diskussion. Vieles was eingereicht wird, wird den künftigen SPD-Kurs mitentscheiden. 

Am Samstag geht es wieder nach Hause, wo ich in meiner Heimatgemeinde Lemberg beim Weihnachtsmarkt aushelfen werde. Am Sonntag werde ich dann weitere Weihnachtsmärkte besuchen, um früh am Montag, nach kurzem Wochenende, wieder zurück nach Berlin zu kommen.

 

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