in meinem Berliner Büro

Liebe Leserinnen und Leser,

diese Woche hatte ich Wahlkreiswoche, d.h. eigentlich wäre ich zu Hause in der schönen Pfalz. Aber wie gesagt: „Eigentlich“. Tatsächlich musste ich zum Fotoshooting nach Berlin, zur Vorbereitung für die Bundestagswahl und natürlich nutzte ich das auch für einen Kurzbesuch in meinem Berliner Büro, wo auch wieder einiges an Arbeit aufgelaufen war.  Dank mobilem Arbeiten aus dem Zug, kann die Zeit in der Bahn aber auch wirklich effektiv genutzt werden. Vom Schreibtisch zu Hause aus habe ich diese Woche mit Abgeordneten aus SPD und CDU sowie VertreterInnen des Bundesarbeitsministeriums gemeinsame Gesetzesvorlagen, die wir noch verabschieden wollen, besprochen.

Viele Menschen fragen mich in der letzten Zeit häufig, ob wir noch miteinander können.

Die Antwort lautet: ja. Ungeachtet der täglichen Ereignisse um uns herum, reden wir und verhandeln wir über die Gesetze, die wir in dieser Wahlperiode noch umsetzen wollen. Als hauptamtliche PolitikerInnen gehen wir damit sehr professionell um. Auch wenn es schon mal einige Runden braucht, bis wir Kompromisse finden.

Korruptionsaffären

Dennoch beschäftigen uns als SPD-Fraktion die gegenwärtigen Korruptionsaffären von CDU/CSU sehr. Warum? Weil es dem Ansehen der Demokratie schadet. Dem Glauben an die Ehrlichkeit der PolitikerInnen und Politiker in unserem höchsten Parlament. Ja, doch das macht mich fassungslos und ich sage auch ganz bewusst, es ist richtig, dass wir uns als SPD davon distanzieren, denn es sind nicht wir alle. Es sind sechs oder sieben (?) Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU und ein Landtagsabgeordneter und ehemaliger Justizminister aus Bayern. Das sind keine Einzelfälle mehr. Die Hinweise mehren sich, dass hier mit der Pandemie noch Profit gemacht und Geld in die eigenen Taschen gesteckt wurde. Ich sage deshalb ganz klar: Es ist richtig, dass die SPD einen Transparenzbeauftragten fordert, der als Unabhängiger prüft. Mit einer internen Regelung kann es nicht getan sein. Daneben bleibt es bei unserer Forderung nach einem Lobbyregister, die Offenlegung sämtlicher Nebeneinkünfte sowie die Kontakte zu hochrangigen Ministerialstellen, dem sogenannten exekutiven Fußabdruck. 

Impfstoffdebakel und fehlende Teststrategien

„Ich bewundere die Menschen in Deutschland für ihre Disziplin und ihr Organisationsgeschick“. Diese oder ähnliche Worte habe ich auf etlichen meiner dienstlichen Auslandsreisen immer wieder gehört. Auch wenn diese Corona bedingt schon etwas länger zurückliegen, klingen mir diese Worte immer noch in meinen Ohren und natürlich hat mich das immer in meiner eigenen Überzeugung bestärkt. Mittlerweile hat unser gutes Image leider einen Knacks gekommen. Schuld daran ist das Impfdebakel. Es wurde zu wenig und zu spät bestellt. Gesundheitsminister Jens Spahn und EU-Kommissionspräsidentin Uschi von der Leyen, haben mittlerweile die Verantwortung dafür (zumindest verbal) übernommen. Während andere Nationen, wie USA, Großbritannien oder Israel bereits große Impffortschritte machen, müssen wir uns noch in Geduld und Disziplin üben. Bis hoffentlich bald genug Vakzine (wie man neuerdings sagt) da sind, müssen wir mit klugen Teststrategien vermeiden, dass die Zahlen wieder sprunghaft ansteigen, vor allem mit Blick auf die hoch ansteckenden Mutanten. Auch hier war man im Bundesgesundheitsministerium beratungsresistent. Anstatt entsprechend den von vielen Wissenschaftlern vorgetragenen Empfehlungen, die Schnelltests zuerst an Schulen und Kitas zu verteilen und dann an den Handel, wurden unzählige Schnelltests zuerst an Aldi und Lidl geschickt. Die Supermärkte hats gefreut. Die Schulen und Kitas sitzen ohne Schnelltests da. Zurück bleiben besorgte Eltern und Lehrerschaften. Mittlerweile haben einige Bundesländer reagiert und ihre Schnelltests selbst bestellt, um auch den Schulen und Kitas mehr Sicherheit zu geben.

Ich habe Verständnis dafür, wenn z. B. der Einzelhandel wirtschaftliche Existenzängste hat und junge wie ältere Menschen, gerne alt gewohnte Freiheiten endlich wieder zurückhaben möchten. Ich lehne aber den Aktionismus von hiesigen Lokalpolitikern, wie etwa dem Pirmasenser Oberbürgermeister ab. Statt einzelne Bevölkerungsgruppen aufzuhetzen und mal wieder gegen das Land zu schimpfen, sollte er daran mitwirken die Gesellschaft beieinander zu halten. Ich will Mut machen und auch in Berlin weiter Druck machen, gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion und unseren SPD-Ministerinnen und -Ministern, damit endlich schnell genug Impfstoff geliefert und verteilt wird.

Soweit Meine Woche. Bleiben Sie geduldig und vor allem gesund.

Viele Grüße

Angelika Glöckner