Am 24. Februar jährt sich der fürchterliche Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Dieser schreckliche Krieg, den niemand für möglich gehalten hatte, mitten in Europa, ausgelöst durch den russischen Aggressor, hat bisher unzählige unschuldige Menschen das Leben gekostet. Die Aggression Putins und seine Unberechenbarkeit lassen es nicht zu, den Krieg von heute auf morgen zu stoppen. Leider!!! Was wir aber tun können, ist den Menschen in der Ukraine beizustehen. Wir unterstützen die ukrainische Armee mit Waffen und Ausrüstung, damit die Ukraine ihr eigenes Land verteidigen kann und wir schulen die Armee an den von uns zur Verfügung gestellten Waffen.

Wir helfen den Menschen mit Nahrungsmitteln und allem was zum Überleben vor Ort notwendig ist. Wir helfen, die von Putin zerstörte lebenswichtige Infrastruktur wieder aufzubauen und unterstützen bei der medizinischen Versorgung Verwundeter. In Deutschland helfen wir allen, die vor diesem mörderischen Krieg fliehen und zu uns kommen. Vieles wurde bisher geleistet, etwa, dass die Menschen hier wohnen können, die deutsche Sprache lernen, Kinder in den Schulen und Kitas unterkommen oder auch Menschen als wichtige Arbeitskräfte in den Arbeitsmarkt integriert werden können.

Der Bund, die Länder und die Kommunen, auch viele private Organisationen, haben dazu beigetragen, dass wir diese Herausforderungen stemmen können. Dieser Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist die stärkste Waffe,  die wir Putin und seinen verbrecherischen Taten entgegensetzen können. Wir zeigen ihm wozu demokratische Systeme in der Lage sind. Wir zeigen ihm, was es bedeutet, Menschenrechte zu achten und zu wahren. Gemeinsam mit unseren Verbündeten in Europa und in der Nato zeigen wir ihm aber auch, dass wir bereit sind für diese Werte einzustehen. Mit friedlichen Mitteln und nicht mit kriegerischer Gegenwehr. Ich bin froh, dass wir an der Spitze unseres Landes mit Olaf Scholz einen Bundeskanzler haben, der jeden Schritt sorgfältig abwägt, um den Opfern dieses Krieges zu helfen und die eigene Bevölkerung in keinen Krieg hineinzuziehen. Er hat bis jetzt alles richtig gemacht. Olaf Scholz genießt für das was er tut, das vollste Vertrauen. Sei es das des amerikanischen Präsidenten, der Regierenden in Europa. Er weiß seine Fraktion geschlossen hinter sich und das ist wichtig in diesen schwierigen Zeiten.

Fastnacht im Abgeordnetenbüro

Zur „vermoddelten“ Sprechstunden hatten mein Team und ich eingeladen zu lockeren Gesprächen im Abgeordnetenbüro. Es hat auch genauso funktioniert, denn es waren einige Leute zu uns gekommen, die mit uns gemeinsam über dieses und jenes gesprochen haben. Ich mag solche Gespräche mit den Menschen auf Augenhöhe. Schön wars und danke an alle die gekommen waren und natürlich auch an mein tolles Team, für die Organisation.

Heringsessen mit der SPD Pirmasens

Seit vielen Jahren ist es gute Tradition, dass wir uns am Aschermittwoch zum Heringsessen treffen. Ich danke ganz herzlich Bastian Welker, der als Vorsitzender des gastgebenden Ortsvereins Sommerwald/Fehrbach/Hengsberg die Organisation übernommen hat. Es war ein sehr schöner Abend mit erstaunlichen vielen Teilnehmenden und wir haben uns in vielen Gesprächen gut miteinander ausgetauscht. Die Heringe waren auch sehr lecker, dafür herzlichen Dank an das Gaststätten-Team des SV Rot-Weiß in Pirmasens, auch für die freundliche und nette Bedienung.

Neuwahlen bei der Pirmasenser SPD

Am Samstag wählt die SPD Pirmasens ihren neuen Vorstand. Ich werde mich gemeinsam mit Bastian Welker als Ko-Vorsitzendem und mit Sebastian Tilly als Vertreter, dieser verantwortungsvollen Aufgabe ein weiteres mal stellen. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in diesem starken Team und natürlich hoffen wir alle auf ein gutes Ergebnis.