Zu Besuch im Begegnungszentrum Mittendrin.

Am Montag ging es früh los nach Brüssel. Leider musste ich mit dem Flieger anreisen, weil die Bahnverbindung nicht durchgängig passte. Insgesamt war ich 7 Stunden unterwegs, davon waren 35 Minuten gerademal Flug. In Brüssel angekommen ging es direkt vom Flughafen zum ersten Termin beim Deutschen Gewerkschaftsbund. Mit Tanja Bergrath, der Leiterin des Brüsseler DGB-Büros, vertieften wir  Themen wie Tarifbindung und Mindestlöhne in der EU. Weitere interessante Gespräche folgten mit dem EU-Kommissar Nicolas Schmitt.

Er ist der Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte. Er ist zuständig für die Stärkung der sozialen Dimension der EU und die Gewährleistung menschenwürdiger, transparenter und verlässlicher Arbeitsbedingungen. Auch die Tischrunde mit den Europa-Abgeordneten war ein interessanter Austausch, ebenso wie das Gespräch mit der Friedrich-Ebert-Stiftung über die Zukunft der Arbeit.

Europa- und Bundespolitik zusammendenken

Regelmäßige Gespräche und Austausche in Brüssel sind für unsere Gesetzgebungsprozesse in Berlin sehr wichtig. Für uns Sozialpolitiker*innen der SPD ist klar: Wir wollen kein Lohngefälle zwischen uns und anderen Ländern, wir wollen gute und faire Arbeit bei uns und in den anderen Mitgliedsstaaten. Gleiche Lohn- und Arbeitsbedingungen führen zu weniger Wettbewerbsverzerrungen und vermeiden Abwanderungstendenzen unserer Betriebe ins europäische Ausland. Daher sind Mitbestimmung, Betriebsräte und starke Gewerkschaften in Deutschland aber eben auch in anderen europäischen Ländern wichtige Institutionen.  Außerdem müssen die Menschen in den europäischen Mitgliedsstaaten auch gute Löhne bekommen, damit sie unsere deutschen Produkte kaufen. Eine gute Sozialpolitik in Europa fördert den Bestand deutscher Arbeitsplätze. Es ist wichtig sich auch EU-weit zu diesen Themen abzustimmen, um innereuropäische Mindeststandards durchzusetzen und Lohndumping zu vermeiden. Ich konnte hier wichtige Informationen für die Arbeit in Berlin erlangen und mich in vielen guten Gesprächen mit den Kolleginnen und Kollegen austauschen. Ich bin überzeugt davon, dass es gerade in Arbeitsmarkt- und Sozialfragen wichtig ist, dass wir in Europa an einem Strang ziehen, damit überall gilt: Gute Arbeit für gute Löhne.

„Mittendrin“ im Wahlkreis

Am Donnerstag war ich zu Gast im Begegnungszentrum Mittendrin in der Pirmasenser Fußgängerzone. Dort konnte ich mich mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern austauschen.

Die Themen dabei waren bunt und vielfältig wie die Besucher. Vor allem aber ging es um Bürgergeld, Energiepreise und Armut aber auch um viele weitere Themen, wie etwa meine  Arbeit im Bundestag. Es waren spannende Gespräche und ich möchte mich ganz herzlich beim Team des Mittendrin für diesen Termin bedanken.

Randvolle telefonische Bürgersprechstunde

Sehr gut etabliert hat sich meine telefonische Bürgersprechstunde. Viele Bürgerinnen und Bürger wandten sich mit ihren Fragen an mich. Überwiegend ging es um die hohen Kosten für Energie und Lebensmittel. Ich konnte dabei aufklären, was wir in Berlin beschlossen haben, um zu entlasten. Insgesamt investieren wir 200 Milliarden Euro, um die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen von den hohen Strom- und Gaspreisen zu entlasten. Hinzu kommen weitere 95 Milliarden für die Entlastungspakete. Ich werde sehr oft gefragt ob es auch Entlastungen für Verbraucher*innen von Öl und Pellets geben wird. Mir ist dieser Personenkreis sehr wichtig, denn es ist völlig klar, dass gerade in ländlichen Regionen vielfach Heizen mit Gas gar nicht möglich ist, weil es schlicht an der Infrastruktur fehlt. Wir als rheinland-pfälzische SPD-Bundestagsabgeordnete haben dies alle gemeinsam bereits über die Berliner Ebene eingespielt. Entsprechende Gespräche mit dem zuständigen Wirtschaftsministerium wurden von der SPD-Fraktion angestoßen. Lt. dem zuständigen Minister Robert Habeck (Grüne) werden aktuell wirksame Förder- bzw. Zuschussmöglichkeiten geprüft.

Es weihnachtet in der Südwestpfalz und der Westpfalz

Ich freue mich auf nette Begegnungen auf einigen Advents- und Weihnachtsmärkten und -Cafés am kommenden Wochenende, in Contwig, Zweibrücken und Stelzenberg. Vielleicht sehen wir uns und kommen miteinander ins Gespräch, bevor es am Montag wieder nach Berlin geht.