Diese Woche hat die Pandemie in Deutschland das 100 000ste Todesopfer gefordert. Noch immer gibt es Menschen, die die Schwere dieser Krankheit leugnen und die Tatsache ignorieren, dass viele Menschen wieder auf den Intensivstationen landen und das medizinische Personal bis zum Anschlag fordern. Es sind meist die Ungeimpften, die schwer erkranken oder sterben. Dies lässt sich eindeutig beweisen und anhand von Statistiken sehr gut nachvollziehen. Ich kann nur allen Ungeimpften raten, dass sie sich so schnell wie möglich impfen lassen, um sich und andere zu schützen.

Die Einschränkungen für alle Ungeimpften sind jetzt schon groß genug durch 3G-Regelungen am Arbeitsplatz und der damit einhergehenden täglichen Testpflicht oder durch die in Rheinland-Pfalz geltende 2G-Regelung in Gaststätten, Hotels, bei Veranstaltungen oder beim Frisör. Bei einer Hospitalisierungsrate ab 6 gelten sogar die 2G+ Regelungen. Die langen Schlangen an den Impfbussen, wo auch viele stehen, die sich erstmals impfen lassen, zeigen, dass die Regelungen, die ja erst am Mittwoch diese Woche in Kraft getreten sind, mehr Menschen zum Impfen bewegen. Daneben halte ich es für sehr wichtig, dass Kontakte bis auf das unvermeidbare reduziert werden, Abstandsregeln und Maskenpflicht sowie die gängigen Hygieneregeln beachtet werden. Nur wenn die Infektionszahlen bald zurückgehen, kann von weiteren einschränkenden Maßnahmen abgesehen werden. Ich werde weitergehende einschränkende Maßnahmen unterstützen

Mehr Fortschritt wagen – mit der neuen Ampelregierung und Olaf Scholz als Kanzler

Am Mittwoch hatte das Warten endlich ein Ende. Die künftigen Ampelfraktionen aus SPD/Grünen/FDP veröffentlichten den frisch ausverhandelten Koalitionsvertrag. Das 178 Seiten umfassende Regelwerk steht unter der Überschrift „Mehr Fortschritt wagen“ und zeigt auf den ersten Blick eine deutlich sozialdemokratische Handschrift.
Mindestlohn von 12 Euro, Kindergrundsicherung, Bürgergeld, generationengerechte Rente für die heute noch Erwerbstätigen, bezahlbares Wohnen, Altschuldenschnitt, Digitalisierung vor allem in den Verwaltungen voranbringen, Stärkung des Ehrenamts und vieles mehr sind nur einige der vielen Punkte, die wir mit Olaf Scholz als künftigem Bundeskanzler umsetzen werden. Olaf Scholz wird zwischen dem 06.12 und 08.12. zum neuen Kanzler gewählt werden. Das freut mich sehr.
Ich habe mich die Woche direkt auf den Weg gemacht und SPD-Ortsvereine im Wahlkreis besucht, um den Mitgliedern den Koalitionsvertrag vorzustellen und Fragen zu beantworten. Alle freuen sich und es macht sich große Aufbruchstimmung breit, weit über die SPD-Mitgliedschaft hinaus. Es wird Zeit für eine Regierung des Aufbruchs und des Fortschritts.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Auch zwei Wochen nach der Bundestagswahl stehen weitere Wahlen an. In meinem Wahlkreis stehen gleich drei Verbandsbürgermeisterwahlen an. In Thaleischweiler-Wallhalben und Waldfischbach-Burgalben haben wir mit Patrick Sema und Jochen Werle bereits zwei aussichtsreiche SPD-Kandidaten gekürt. Am 17. Dezember wird der Gemeindeverband Pirmasens-Land einen SPD-Kandidaten nominieren. Mit dem Ortsbürgermeister von Trulben, Harald Hatzfeld und dem Lemberger Ortsbürgermeister Martin Niebuhr stehen zwei aussichtsreiche Kandidaten am Start. Davon konnte ich mich diese Woche bei einer Vorstellungsrunde beim Ortsverein Lemberg überzeugen. Ich bin gespannt, wie die SPD-Mitglieder entscheiden werden.

Ich will an dieser Stelle bereits gerne auf meine telefonische Sprechstunde am kommenden Dienstag von 11 bis 13 Uhr hinweisen. Sollten Sie Fragen oder Anregungen haben, melden Sie sich gerne bei mir unter Telefon-Nr. 06331/7193259.

Ihre

Angelika Glöckner