Die Klasse 9d der Realschule Plus Dahn

Besonders gefreut habe ich mich diese Woche über  zahlreichen Besuch aus dem Wahlkreis. Zunächst durfte ich die  Klasse 9d der Realschule Dahn im Bundestag begrüßen und mit den jungen Leuten einen kleinen Einblick in meine Arbeit gewähren und ihre Fragen beantworten. Eine größere Gruppe aus dem Wahlkreis besuchte auf meine Einladung die Hauptstadt und informierte sich über das politische Berlin. Bundesrat, Stadtführungen, Mauermuseum und natürlich der Bundestag standen auf dem Programm.

Auf Antrag von Bündnis 90/die Grünen debattierten wir über höhere soziale Standards in allen europäischen Mitgliedsstaaten. In meiner Rede habe ich darauf hingewiesen, wie wichtig es für die SPD ist, den sozialen Verwerfungen innerhalb Europas entgegenzuwirken. Im Koalitionsvertrag mit CDU/CSU haben wir vieles vereinbart, aber ich habe deutlich gemacht, dass uns die Aktionsbereitschaft unseres Koalitionspartner zu langsam und auch nicht weit genug geht. Die SPD steht für verbindliche soziale Mindeststandards, damit es überall in Europa nach vorne geht, bei den Löhnen genauso wie bei der sozialen Absicherung oder der Bildung.

Wenn für die Menschen die Vorteile der Europäischen Union konkret spürbar werden, wächst die Akzeptanz und das Vertrauen in die Europäische Union.

Wir brauchen einen starken Zusammenhalt in Europa, um die weltweiten Probleme wie zum Beispiel den Klimaschutz gemeinsam voranzubringen oder gemeinsam gegen Giganten wie China wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Kräfteverhältnisse in der Welt ändern sich grundlegend, mit Blick auf China, Russland, auch den USA. Europa braucht eigene Antworten. Das geht aber nur mit dem Rückhalt der übrigen Mitgliedsstaaten. Deshalb brauchen wir ein sozialeres Europa mit verbindlichen Mindeststandards.

Ich werde mich weiter für meine Überzeugung einsetzen, auch wenn das mit unserem Koalitionspartner nicht immer ganz einfach ist. 

Zum Dritten Mal stand die Wahl einer AFD-Kandidatin zur Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages an.

Ich habe mit Nein gestimmt.

#Niemalsafd