Der diesjährige 1. Mai ist ein besonderer Tag. Dank sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung sind im letzten Jahr wichtige soziale Reformen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ins Rollen gebracht worden. 

Mit dem flächendeckenden gesetzlichenMindestlohn werden Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nun endlich angemessen für ihre geleistete Arbeit entlohnt. Das ist eine der größten Sozialreformen der Nachkriegsgeschichte. Dass die Einführung des Mindestlohns so reibungslos geklappt hat, ist ein starkes Zeichen dafür, dass das Attribut ‚sozial‘ die Marktwirtschaft in unserem Land auch in Zukunft begleiten wird und muss.

Unter die Errungenschaften der letzten Zeit zählen auch die steuerlichen Entlastungen für Alleinerziehende, die den Müttern oder Vätern in Deutschland, die ihre Kinder allein großziehen und gleichzeitig arbeiten, mehr Geld für die Haushaltskasse bescheren.

Die Frauenquote, die die SPD auf den Weg gebracht hat, wird für gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst sorgen. Damit leiten wir nicht nur in der Privatwirtschaft einen Kulturwandel ein und ich bin sicher, dass am Ende kein einziger Sitz in den Aufsichtsräten frei bleiben wird. Wir haben aktuell so viele gut ausgebildete Frauen wie noch nie, die auch ein Gewinn für die Wirtschaft sein werden.

Diese Erfolge sind kein Grund sich zurückzulehnen, sondern Ansporn, weiter für die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu streiten. Denn klar ist auch: Die wichtigste Debatte zur Gleichstellung kommt erst noch. Sie wird sich um die Frage drehen, warum Frauen in Deutschland im Schnitt noch immer 22% weniger verdienen als Männer. Auch werden wir als Sozialdemokraten daran arbeiten müssen, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werksverträgen endet, damit es künftig keine Beschäftigten ‚zweiter Klasse‘ mehr gibt.

Wir haben in der Sozialpolitik wichtige Weichenstellungen vorgenommen. Das ist Politik, die den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern direkt zu Gute kommt. Aber es gibt noch viel zu tun. Deshalb werden wir auch weiterhin streiten für gute Arbeit und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf in Deutschland und Europa – und daran arbeite ich mit der Bundestagsfraktion.

Eine Gelegenheit mich persönlich zu treffen, bietet sich am 30. April, bei den Empfängen von DGB und den beiden Städten Pirmasens und Zweibrücken sowie am 1. Mai, bei derMaiveranstaltung des DGB-Stadtverbands Pirmasens.