Start in 2021 mit SPD-Schwerpunkten

Aktuell

Homeoffice wo immer möglich

So viel Homeoffice wie möglich

Arbeitsplätze dürfen nicht zu Infektionsherden werden. Dies gilt umso mehr mit Blick auf die mutierten und noch viel mehr ansteckenden Corona-Viren. Deshalb unterstütze ich den Vorstoß von Arbeitsminister Hubertus Heil, der darauf abzielt, dass noch viel mehr Menschen von zu Hause arbeiten. Arbeitgeber müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen. Dort, wo dies nicht geht wie etwa in Bussen, im Handwerk oder im Einzelhandel müssen Arbeitgeber besonders verantwortungsvoll auf die Einhaltung der Hygieneschutzvorschriften achten.

Mehr Kinderkrankengeld für Eltern

Wir erhöhen das Kinderkrankengeld von 10 auf 20 Kalendertage pro Elternteil und von 20 auf 40 Tage für Alleinerziehende. Eltern, deren Kinder zu Hause bleiben müssen, wenn Kitas und Schulen pandemiebedingt geschlossen sind, erhalten damit mehr Planungssicherheit für die Betreuung ihrer Kinder. Diese Regelung gilt auch für Eltern von Kindern mit Behinderungen, die älter als 12 Jahre sind. Eine Bescheinigung der Schule oder Kita reicht zur Beantragung bei der gesetzlichen Krankenkasse aus.

Bürgergeld statt Hartz IV

Der im Zuge der Corona-Pandemie eingeführte vereinfachte Zugang zur Grundsicherung ist auch ein Zeichen des Respekts gegenüber Menschen, die in eine schwierige Notlage geraten sind. Deshalb fordern wir als SPD auch über die Pandemie hinaus, Menschen in Notlagen schneller zu helfen. Statt Papierberge auszufüllen, ist es wichtiger das Augenmerk darauf zu legen Menschen in Notlagen schnell und unbürokratisch zu helfen, sowie Menschen so schnell es geht wieder in Arbeit zu bringen.

Erste Schritte:

  • Menschen in ihren Wohnungen zu lassen, anstatt sie in oftmals nicht vorhandene kleine Wohnungen zu zwingen,
  • Vermögensanlagen, vor allem für geplante Alterssicherungen schützen, um Menschen später nicht in die Altersarmut zu drängen
  • Wenig wirkungsvolle Eingliederungsvereinbarungen durch echte Kooperationsabsprachen ersetzen
  • Gezielte und qualifizierte Weiterbildungsangebote anbieten für eine bessere Teilhabe am Arbeitsmarkt.
  • Vollständige Kürzungen der Sozialleistungen durch Sanktionen abschaffen

Wichtig: Der Sozialstaat muss unterstützend zur Seite stehen und das Leben der Menschen nicht zusätzlich erschweren. 

Mehr Zeit für die Steuererklärung

Im Zuge der Corona-Pandemie sind viele Steuerberatungsbüros überlastet. Wir haben deshalb die Verlängerung der Steuererklärungsfrist für die Steuererklärungen 2019 um weitere 6 Monate beschlossen.

Herzliche Grüße

Ihre Angelika Glöckner