Meine Woche vom 28.09.-02.10.2015

Aktuell

Im Willy-Brandt-Haus hatte Sigmar Gabriel zu einer Konferenz zur strategischen Ausrichtung der Partei eingeladen. Wir haben über viele interessante Themen gesprochen, auch im Hinblick auf die Wahlen in Rheinland-Pfalz.

Dienstag

Besonders früh war eine Sondersitzung des Menschenrechtsausschusses angesetzt. Wir haben den Ausschuss vorziehen müssen, da eine öffentliche Anhörung für Mittwoch geplant war. Dann ging es wieder normal mit den Vorbereitungen in den Arbeitsgruppen und der Fraktionssitzung. Abends bin ich auf die Vorstellung des Gutachtens über die Unternehmensverantwortung bei den Menschenrechten in die Friedrich-Ebert-Stiftung. Ein wirklich spannender Termin, der mir sehr geholfen hat, da das Thema uns die nächste Zeit sehr beschäftigen wird.

Mittwoch

Im EU-Ausschuss ging es hoch her bei dem Themen Fluchtursachen mit dem Bundesentwicklungsminister Gerd Müller und bei der Frage über Investitionsschutz in TTIP. Parallel dazu war ich bei einer öffentlichen Anhörung im Menschenrechtsaussschuss auch zur Unternehmensverantwortung. Als Mitglied in der Arbeitsgruppe #NeueZeiten haben wir uns abends getroffen, um neue Konzepte für die Arbeitswelt von Morgen zu diskutieren.

Donnerstag

Begonnen haben wir mit einem Arbeitsfrühstück mit Udo van Kampen, dem jahrelangen Brüsseler Korrespondenten des ZDF. Am Nachmittag habe ich dann meine Rede im Plenum zur Vorstellung des „Berichts über die Menschenrechtspolitik der Bundesregierung“ gehalten. Mein Kernpunkt war, dass international agierende Firmen mehr für gute Arbeitsbedingungen und nachhaltige Produktionsweisen tun müssen. Und auch wir Verbraucher können etwas bewirken, wenn Liefer- und Produktionsketten nachvollziehbar werden. Im anschließenden Arbeitskreis Europa wurde dann über Maßnahmen der EU in der derzeitigen Flüchtlingssituation mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments gesprochen.

Freitag

Im Landesgruppenfrühstück haben wir dann Gustav Herzog für weitere zwei Jahre zum Landesgruppensprecher der Rheinland-Pfälzer gewählt. Den Rest des Tages habe ich im Plenum verbracht und bin nun auf dem Weg zurück in den Wahlkreis.