Rekordbeteiligung bei Werkstatträtekonferenz – lebendige Diskussion mit den Teilnehmenden

Gleich zu Beginn der Woche habe ich in meiner Funktion als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Vertreterinnen und Vertreter der Werkstätten aus ganz Deutschland von Menschen mit Behinderungen empfangen. Bei dieser Werkstatträtekonferenz war mir der Austausch besonders wichtig zwischen persönlich Beteiligten und Vertretern der Politik.

In Ihren Grußworten hoben sowohl Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als auch die parlamentarische Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Kerstin Griese, die Bedeutung der Werkstätten hervor. Unter viel Applaus der Anwesenden stellten beide klar, dass die Schließung von Werkstätten kein Thema sei.

Dem kann ich mich nur anschließen. In den Werkstätten wird von allen Beteiligten eine großartige Arbeit für viele Wirtschaftsbereiche geleistet. Wir sind uns einig:

Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Werkstattbeschäftigten.

Konkret heißt das für uns: Wir halten an den Werkstätten fest, diese müssen weiter entwickelt werden. Dafür werde ich mich persönlich einsetzen.

Mit dem Bundeshaushalt 2019 lösen wir Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein.

Wir beschließen in dieser Woche mit dem Haushaltsgesetz den Haushalt für das kommende Jahr, mit einem Gesamtvolumen von 356 Milliarden Euro. Bei den Verhandlungen mit der Union haben wir uns durchgesetzt und geben nun 46 Milliarden Euro mehr innerhalb dieser Wahlperiode aus, als vorgesehen war. Das bedeutet es können mehr wichtige soziale Maßnahmen umgesetzt werden bei der Verbesserung des Betreuungsschlüssels im Kita-Bereich, bei der Städtebauförderung, beim Straßen- Schienen- und Breitbandausbau, bei der weitgehenden Abschaffung des Solidaritätszuschlags und bei der elementaren Eingliederung Langzeitarbeitsloser.

All dies schaffen wir, ohne neue Schulden zu machen.

Ein wichtiges Anliegen aus meinem Bereich der Behindertenpolitik ist auch im neuen Haushalt verankert, im Bereich der Investitionen: wir veranschlagen für die Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung und Barrierefreiheit von Bahnhöfen Barmittel im Umfang von 10,6 Millionen Euro sowie weitere 320 Millionen Euro in den nächsten Jahren.

Ergebnis:

Wir geben mehr für den sozialen Bereich aus und investieren in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Ohne neue Schulden entlasten wir zukünftige Generationen.