Die Woche begann diesmal bereits am Sonntag mit einem Besuch in Genf. Neben einem Besuch im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen, standen Gespräche mit zahlreichen Hilfsorganisationen auf der prall gefüllten Agenda. Montagnacht bin ich dann direkt aus Genf nach Berlin geflogen. 

Mit dem Thema Menschenrechte begann dann auch der Dienstag in der Arbeitsgruppe Menschenrechte, bei der wir den Ausschuss vorbereitet und den Besuch in Genf nachbereitet haben. Im Anschluss ging es dann mit der Arbeitsgruppe Europa weiter, in der wir uns vom Auswärtigen Amt über das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Bratislava unterrichten ließen. Nachmittags hatten wir unsere Fraktionssitzung. Direkt im Anschluss besuchte ich den parlamentarischen Abend der Gewerkschaft ver.di, wo ich mit zahlreichen GewerkschafterInnen ins Gespräch kam und erfreulicherweise viele Schnittstellen mit SPD-Positionen feststellte.

Dem Mittwochvormittag widmete ich meinem übervollen Büroschreibtisch. Nachmittags stand der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe auf dem Programm. Hauptsächlich beschäftigten uns die neuen Haushaltsansätze der Menschenrechtspolitik und der Humanitären Hilfe für das nächste Jahr. In Zeiten voller Krisen, Katastrophen und Kriegen, muss dieser Haushalt leider stetig wachsen, um das Leid der Menschen ein wenig lindern zu können und ihnen das Leben in ihrer Heimat oder in Heimatnähe zu ermöglichen.

Der Donnerstag war voller wichtiger Debatten und Abstimmungen im Plenum, so dass ich die meiste Zeit dort verbracht habe. Hier wurde unter anderem über CETA und das Bundesteilhabegesetz debattiert. Über CETA selbst haben wir noch nicht abgestimmt.

Ein interessantes Gespräch hatte ich am Nachmittag mit dem Botschafter von Südkorea über die Situation auf der koreanischen Halbinsel und den schweren Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea. Nach kurzem Zwischenstopp am Schreibtisch, ging es am Abend wieder ins Plenum, wo es unter anderem um die schwierige Situation in Syrien ging. Daneben ging es um weitere Entlastungmöglichkeiten für die Kommunen durch den Bund.

Meine Rede zur Religionsfreiheit habe ich am Freitag im Plenum gehalten. Religionsfreiheit ist ein Menschenrecht und eng mit den anderen, im Grundgesetz festgeschriebenen, Rechten verbunden. Nach dem Plenum machte ich mich auf den Weg nach Hause in den Wahlkreis, wo am Abend bereits der nächste Termin auf mich wartet.