Mit Dorothee Schlegel, MdB und Vizepräsidentin des EP Ulrike Lunacek, MdEP

Montag bis Dienstagnachmittag hatten wir Besuch von unseren österreichischen Parlamentskollegen der SPÖ. Gemeinsam haben wir in den zwei Tagen die derzeitige  Lage der Europäischen Union besprochen. Genauso haben wir den Blick nach Vorne gerichtet und überlegt, wie wir unsere Zusammenarbeit weiter ausbauen können. Das Verhältnis mit den SPÖ Parlamentariern aus Österreich ist geprägt von tiefen Vertrauen, was man sogleich gespürt hat. Viel Spaß gemacht hat mir auch das Zusammentreffen mit den zwei Schülern Levi Baier und Thorben Würz aus Primasens und Zweibrücken. 

Beide haben bei einem Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion hier in Berlin teilgenommen. Ich freue mich immer sehr, wenn ich jungen Menschen die Gelegenheit geben kann sinnvoll und hautnah zu erleben, wie Parlament und Demokratie in der Praxis funktioniert. 

Dienstag gab es ein Treffen mit DGB Vertretern. Derzeit wird ein Gesetzentwurf in erster Lesung beraten, der börsennotierte Unternehmen ab 500 Mitarbeitern verpflichtet auch nichtfinanzielle Informationen offenzulegen. Darunter fallen beispielsweise Angaben darüber wie die Unternehmen die Menschenrechte oder die Umwelt schützen bei ihren weltweiten Geschäftstätigkeiten. Die Gewerkschaften wünschen sich noch größere Transparenz in diesen Bereichen, was ich sehr gut verstehen kann.  Die kommenden Beratungen im Parlament werden zeigen, ob die CDU/CSU als großer Koalitionspartner  dabei mitspielen wird. Ein interessantes Gespräch hatte ich am Abend gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten bei Vertretern der Daimler AG. Themen waren unter anderem der sich abzeichnende technische Fortschritt in der Industrie und Arbeitswelt.

Mittwochvormittag nutzte ich für Telefonate mit der Mainzer Staatskanzlei. Nachmittags bin ich zuerst in den Europaausschuss, bevor ich in den Menschenrechtsausschuss bin. Dort befassen wir uns derzeit mit der Lage in China und haben uns von Vertretern der Bundesregierung über den Selbstmord des Terrorverdächtigten Al-Bakr in der JVA Leipzig unterrichten lassen.

Meine Fraktionskollegin Dorothee Schlegel und ich hatten am Donnerstag Besuch von der Vizepräsidentin der Europäischen Parlaments, Ulrike Lunacek. In unserem Gespräch ging um die Möglichkeit eine Diskriminierungsrichtlinie auf EU-Ebene umzusetzen. Vor allem in den östlichen Mitgliedsstaaten Europas gibt es in Sachen Diskriminierungsfreiheit noch Handlungsbedarf. Im Bundestagsplenum wurde diese Woche über die nach wie vor schreckliche Situation in Syrien debattiert. Vor allem die Situation der Menschen in Aleppo  ist sehr bedrückend. Der Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei der Bundeskanzlerin brachte leider nicht den erwünschten Durchbruch. Aber es war immerhin eine Geste Russlands die hoffen lässt, dass Russland endlich  eine Waffenruhe mit unterstützt. Da ich nächste Woche nach China fliegen werde, habe ich den Donnerstag für weitere Vorbereitungen genutzt. Die vielen Gespräche mit Wissenschaftlern, Partei- und Regierungsfunktionären wollen gut vorbereitet sein.

Am Freitag geht’s nach abschließenden Büroarbeiten wieder nach Hause in die schöne Pfalz, wo mich hoffentlich ein schönes, wenn auch kurzes, Wochenende erwartet.

Allen meinen Lesern wünsche ich ebenfalls ein schönes Wochenende.