Auch in der letzten Sitzungswoche des Jahres standen die gleichen aktuellen politischen Themen an, die uns schon das ganze Jahr über beschäftigen.

Die Krise der europäischen Union, die Flüchtlingskrise, die Situation in den Krisenländern, insbesondere Syrien aber auch die neue Situation in Polen.

Montag

Teambesprechung in Berlin

Dienstag

Früh morgens ging es zur Sitzung der Arbeitsgruppen Menschenrechte und Europa. Anschließend Sitzung der Parlamentarischen Linken mit Rückblick auf den Bundesparteitag und danach Fraktionssitzung, wo wir auch Halbzeitbilanz zogen. Abends gab es ein Treffen der Landesgruppe Rheinland-Pfalz mit Rückblick auf die Jahresarbeit und Nikolausbesuch. Der sogar wusste, dass ich beim Pfälzerwald-Marathon mein Team nicht von Anfang an unterstützen konnte, weil mein Flieger sich verspätete und ich nicht rechtzeitig vor Ort war. Im nächsten Jahr will ich es besser machen.

Mittwoch

Regierungserklärung zum Europäischen Rat am 17./18. Dezember 2015 in Brüssel durch BK Angela Merkel mit anschließender Bundestagsdebatte. Nachmittags Sitzungen des Menschenrechtsausschuss. Als Gast war die Behindertenbeauftragte der Bundesregierung Verena Bentele bei uns. Die über ihre aktuellen Arbeitsschwerpunkte berichtete sowie die Handlungsbedarfe die sie noch sieht. (Nähere interessante Informationen gibt es unter diesem Link: http://www.bmas.de/DE/Ministerium/Beauftragte/behindertenbeauftragte-verena-bentele.html)

Donnerstag

War ein weiterer Plenumstag mit gleich zwei namentlichen Abstimmungen. ACTIVE ENDEAVOUR im Mittelmeer und Verlängerung des Afghanistan Einsatzes. Bei beiden Abstimmungen habe ich zugestimmt. Der letzte Termin des Tages war eine Besprechung mit der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik. Als Gäste hatten wir Uwe Zimmermann, stv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes sowie Detlef Raphael, Beigeordneter des Städtetages Nordrhein-Westfalen.

Am Freitag begann unsere Teamklausur mit allen MitarbeiterInnen meines Abgeordnetenbüros in Berlin. Auf der Tagesordnung standen Jahresrückblick und die Schwerpunkte für 2016.

Die letzte Arbeitswoche in diesem Jahr beschränkt sich auf die Tage vor Weihnachten.

Das gesamte Abgeordnetenteam wünscht Ihnen angenehme Weihnachtsfeiertage und ein glückliches Jahr 2016.

Im Neuen Jahr stehen wir wieder in gewohnter Weise wieder zur Verfügung.