Die Berliner Sitzungswoche begann am Montag ausnahmsweise zu Hause im Wahlkreis. Am Abend führte es mich zu einer in diesen Tagen mir besonders wichtigen SPD - Sitzung des SPD Ortsvereins, wo eine weitere interessante Diskussion über den Mitgliederentscheid stattfand. Auch hier war die Diskussion von großer Sachlichkeit geprägt. Ich freute mich sehr auch neue Mitglieder in unserer Mitte begrüßen zu dürfen, die sich ebenso rege an der Diskussion beteiligten.

Am Dienstagmorgen ging es dann aber früh von Saarbrücken mit dem Flieger nach Berlin. Vom Flughafen ging es in die erste Sitzung, der Arbeitsgruppe Europa. Es folgten weitere Besprechungen, nebst Fraktionssitzung und Treffen mit der rheinland-pfälzischen SPD-Landesgruppe am Abend. Die letzte Besprechung endete am 21 Uhr 30.

Der Mittwoch verlief ähnlich wie der Dienstag. Neben Sitzungen hatte ich mit meinen Berliner Büromitarbeitern einiges zu besprechen und zu planen und Das Thema das mich diese Woche hauptsächlich beschäftigte, waren die künftigen Finanzen der Europäischen Union. Das Thema beschäftigt uns Abgeordnete sehr, denn es wird – wie immer die Entscheidung über die künftige Finanzpolitik in Brüssel auch aussehen wird - Einfluss bis in unsere Wahlkreise zu Hause haben. Weniger Geld durch den Austritt Großbritanniens und mehr kostenintensive Aufgaben durch verbesserten gemeinsamen Grenz- und Terrorschutz, machen es erforderlich bisherige Zuschusspolitik zu überdenken. Ich setze mich dafür ein, dass dies nicht mit Nachteilen für die Menschen in der Südwestpfalz verbunden ist. Strukturschwächere Regionen wie unsere, brauchen jede Unterstützung - auch aus Europa. In der Ausschusssitzung war Staatsminister Michael Roth als Vertreter des Auswärtigen Amtes zu Gast und hat uns informiert wie weit bestimmte EU-Vorhaben und Verfahren sind. Das ist wichtig für uns Abgeordnete um zu wissen, wann der Punkt gekommen ist, wo wir handeln müssen. Natürlich beschäftigte uns auch der bevorstehende informelle Rat am Freitag in Brüssel. An Diesem nimmt die Bundeskanzlerin, neben anderen Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer teil. Auf der Tagesordnung stehen erste Vorbereitungen für die Europawahl im Jahr 2019, die künftige Ausrichtung der EU-Finanzen und zu welchen Bedingungen Großbritannien aus der EU ausscheidet oder anders gesagt, was kostet uns der Austritt und wie kann man die Nachteile, die es für beide Seiten geben wird, minimieren.

Am Donnerstag, einen Tag vor dem Europäischen Rat, hat die Bundeskanzlerin versucht in einer Regierungserklärung den Abgeordneten mitzuteilen, welche Positionen sie bei diesem informellen Rat vertreten wird. Die daraufhin folgende Debatte wird mit dem Ziel geführt, dass die Kanzlerin den einen oder anderen Gedanken in Brüssel mit einbringt. Ich persönlich, war mit dem was die Kanzlerin gesagt hat nicht sehr zufrieden. Sie blieb (wie immer!) in vielen Punkten sehr ungenau und vage. Zum Beispiel sagte sie „…wir brauchen eine angemessene…Finanzpolitik“. Was sie damit genau meint, hat sie nicht näher ausgeführt. In der Sitzung des Europaausschusses wurden zudem die Zuständigkeiten und Schwerpunkte der einzelnen Abgeordneten festgelegt. Ich freue mich, dass ich unter anderem für die Themen Arbeitnehmerrechte, Gesundheit, Bildung, Migration, gemeinsamer europäischer Grenzschutz zuständig sein werde. Bei einer hitzigen Debatte am Donnerstagabend um die Freilassung von Deniz Yücel, dem deutsch-türkischen Journalisten schauderte mich einmal mehr die Haltung der AFD. Es wurde klar: Diese Partei zweifelt die deutsche Staatsbürgerschaft des Journalisten an und hat ein großes Problem damit, dass Herr Yücel seine Meinung frei äußern darf. Ich konnte dem Antrag der AFD: ….nicht zustimmen.
 

Nach dem Landesgruppenfrühstück am Freitagmorgen folgten weitere Plenardebatten über das ElterngeldPlus und eine weitere über Europa. Besonders freute ich mich auf meine Besuchergruppe. Eine Gruppe, die interessante Fragen stellte über vieles, was sie im Alltag bewegt. Es folgten interessante Diskussionen.

Zurück im Wahlkreis werde ich am Abend an der außerordentlichen Mitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag in Pirmasens und anschließend an der Gründung der Jusos auf Kreisebene teilnehmen. Am Samstag und Sonntag bin ich bei weiteren Mitgliederversammlungen der SPD. Auch hier erwarten mich spannende Diskussionen.