Schon am Sonntag bin ich nach Straßburg gereist, wo früh am Montagmorgen zunächst eine Vorstandssitzung und direkt im Anschluss eine Versammlung des deutsch-französischen Parlaments stattfand. Besonders gefreut hat mich, dass ein Antrag zur Förderung der deutsch-französischen Zweisprachigkeit in unseren beiden Ländern einstimmig beschlossen wurde.

Ich freue mich umso mehr, dass dies gelungen ist, weil dies auch der Wunsch vieler Teilnehmenden war, die am 1. April bei unserem Deutsch-Französischen Freundschaftstreffen in Kröppen vor Ort waren. Ganz besonders danke ich Valérie Rabault, meiner französischen Kollegin und Vizepräsidentin der Assemblé Nationale, für die enge Zusammenarbeit. Am Montagnachmittag ging es direkt weiter nach Berlin. Ein herzliches Dankeschön an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, dass wir als deutsche Abgeordnete in dem Flugzeug der Luftwaffe mitfliegen durften und es so möglich war am darauffolgenden Tag pünktlich zu allen Gremiensitzungen in Berlin zu sein.

Einige Themen wurden diese Woche von der Tagesordnung genommen.

Neben dem Gebäudeenergiegesetz wurde auf Wunsch unserer Koalitionspartner von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP einige weitere TOPs von der Tagesordnung genommen.  Leider auch das Kraftfahrerentsendegesetz zu dem ich gerne im Bundestag gesprochen hätte, bevor es vom Bundestag beschlossen wird. Viele KraftfahrerInnen werden dadurch bessere Arbeitsbedingungen bekommen. Und gerade Vorkommnisse in der jüngsten Vergangenheit in Hessen haben deutlich gemacht, dass die Arbeitsumstände für KraftfahrerInnen verbesserungsbedürftig sind. Aber für alle Gesetzesvorhaben gilt: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, unsere Gesetzesvorhaben wie wir es uns vorgenommen haben auf den Weg zu bringen.  

Gebäudeenergiegesetz – wir müssen handeln uns zwar jetzt

Zu den Heizungsvorhaben erreichen mich derzeit viele Anfragen. Auch hier bin ich sehr zuversichtlich, dass es gelingen wird, wie im Koalitionsausschuss vereinbart, dieses wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg zu bringen. Was CDU/CSU gerade versuchen, nämlich das Gesetz komplett anzuhalten, werde ich nicht unterstützen. Denn die Herausforderungen, die

dem Gesetz zu Grunde liegen sind dadurch nicht gelöst. Konkret meine ich damit die künftig ansteigenden Energiekosten fossiler Energieträger und die Herausforderungen des Klimawandels. Wer künftigen Generationen eine lebenswerte Erde überlassen möchte und wer Menschen künftig vor viel zu hohen Energiekosten verschonen möchte, der muss handeln und

zwar jetzt. Dafür trete ich ein, genauso wie meine Fraktion, die SPD. Zur Wahrheit gehört auch, dass wir uns dafür stark machen, dass jegliche Investition, die von den Menschen in Zukunft zu treffen sind sozial abgefedert werden. Das gilt vor allem für diejenigen, die sich das aus eigenen finanziellen Mitteln nicht leisten können.

160 Jahre SPD

Die Sozialdemokratie in Deutschland hat diese Woche Grund zum Feiern. 160 Jahre ist die SPD alt geworden – und hat sich sehr gut gehalten. Denn obwohl sie damit die älteste Partei des Landes ist, sind ihre Ideen und Ideale noch genauso wichtig und frisch wie damals. Wir wollen Chancengleichheit und Gerechtigkeit – unabhängig von Alter, Geschlecht, Glaube, Herkunft und Status der Eltern. Dafür kämpfen wir seit 160 Jahren. Erreicht haben wir in dieser Zeit vieles, noch mehr wollen wir weiterhin erreichen. Hervorgebracht haben wir vier Bundeskanzler – einer davon, Willy Brandt, sogar Friedensnobelpreisträger – etliche MinisterpräsidentInnen und noch mehr Funktionsträger*innen in den Kommunen. Ich bin stolz und dankbar, ein Teil dieser wunderbaren Partei und Familie zu sein. Auf die nächsten 160 Jahre.

Besuchergruppen in Berlin

Gleich zwei Besuchergruppen durfte ich empfangen diese Woche. Einmal eine Gruppe der Heinrich-Kimmle-Werkstätten und zum anderen einer Schülergruppe der Jakob-Weber-Schule Landstuhl. Wir hatten durchweg sehr nette Gespräche miteinander. Ich danke den Begleiterinnen und Begleitern und allen Besuchern, dass sie mich im Deutschen Bundestag besuchten und sich vor Ort ein Bild über die Arbeit des Parlaments gemacht haben. Herzlichen Dank für das Interesse.