Meine Woche vom 18. bis zum 22. Februar 2019

Zwei Reden habe ich diese Woche im Plenum des Deutschen Bundestags gehalten. Auch wenn ich zu unterschiedlichen Themen gesprochen habe, so geht es inhaltlich doch immer darum, das Leben der Menschen zu verbessern.

Eines dieser Themen war ein Antrag der Fraktion der Linken gegen Armut in Deutschland. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten finden es gut, dass wir über Armut reden, aber so ein düsteres Bild, wie die Linken von unserem Land zeichnen, ist es noch längst nicht. Denn wir müssen klar sagen: im Vergleich zu anderen europäischen Ländern geht es uns gut. Aber: von der guten Lage Deutschlands profitieren nicht alle, das wollen wir mit unserem Sozialstaatskonzept ändern. Wir wissen, dass Armut und Arbeitslosigkeit stark voneinander abhängen, daher bringen wir in dieser Legislatur viele Gesetze und Ideen ein, die dem entgegen wirken sollen:

• Starke-Familien-Gesetz: Familien stärken, Kinderarmut bekämpfen
• Grundrente: keine Bedürftigkeitsprüfung
• Bürgergeld: Abkehr von Hartz IV

Ein weiteres der Themen, die diese Woche im Bundestag beraten wurden, galt Übergangsregelungen im Falle eines sog. „harten Brexits“, eines Austritts von Großbritannien aus der EU ohne ein gültiges Austrittsabkommen. Hier sage ich ganz klar: diese Entscheidung darf nicht auf dem Rücken der Menschen ausgeübt werden!

Wenn Großbritannien nun austritt, ohne ein gültiges Austrittsabkommen, enden für deutsche Bürger, die in Großbritannien wohnen und arbeiten, und für Briten, die Sozialversicherungsansprüche hier gesammelt haben, die Ansprüche aus Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung sowie Rentenansprüchen abrupt. Um dem vorzubeugen hat unser Arbeitsminister Hubertus Heil daher ein schlüssiges Konzept vorgelegt, welches alle Fraktionen für gut befunden haben und diesem zugestimmt haben, außer der AfD.

In einer turbulenten Woche in Berlin freue ich mich immer umso mehr über den Besuch von Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis. Die Fragen der Schüler*innen aus Landstuhl haben mir gezeigt, dass junge Leute sehr wohl politisch interessiert sind, das zeigt sich auch an der Wahl der Leistungskurse Sozialkunde und Geschichte. Danke für die lebendige Diskussion und das Interesse an meiner Arbeit.