SPD und die Gewerkschaften als wichtige Partner für kleine und mittlere Einkommen

Aktuell

Im Gespräch mit Schüler:innen der IGS in Landstuhl.

In dieser Woche habe ich mich unter anderem mit Gewerkschaftsvertretern bei Mainz getroffen. Dabei standen einige Themen im Mittelpunkt, die uns alle in den kommenden Jahren beschäftigen werden: Klima- und Umweltschutz, Bildungs- und Rentenpolitik sowie Digitalisierung der Arbeitswelt. Schnell wurde dabei deutlich, dass Gewerkschaften und SPD die gleichen Ziele haben und an einem Strang ziehen wollen. Die Kosten der Digitalisierung und der Klimaziele dürfen keinesfalls zu sozialen Einschnitten führen.

Deshalb ist es wichtig, dass die SPD auch künftig in der Verantwortung bleibt, weil sie die einzige Partei ist, die genau dies in ihrem Wahlprogramm aufgreift und hier mit dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz nicht nur Lösungen anbietet, sondern auch einen Kandidaten mit der notwendigen Erfahrung und Weitblick. Als weiteres wichtiges Thema haben wir über die Möglichkeiten klimaschonender Energiegewinnung gesprochen. Wir waren uns darüber einig, dass die Klimawende nur zu bewältigen ist, wenn die Industrie ihren entscheidenden Beitrag leistet. Dies bedarf aber auch zielgerichteter Förderung durch die Politik. Ich als SPD-Abgeordnete habe darauf hingewiesen, dass diese Unterstützungen und Anreize nur dann Sinn ergeben, wenn Millionen guter Arbeitsplätze erhalten bleiben.  Klar ist, dass diese Politik nur mit einer starken SPD und Olaf Scholz erreicht werden kann.

Mit Fraktionskollege Bernd Rützel im Onlineformat zum Lieferkettengesetz

In meinem Talk-Format „Sprechpunkt“ habe ich mit meinem Bundestagskollegen Bernd Rützel aus Gmünden bei einer Liveschalte auf Facebook über das Lieferkettengesetz gesprochen. Nach mehr als zwei Wahlperioden hat sich die SPD endlich gegen ihren Koalitionspartner CDU/CSU durchgesetzt und wir konnten das Lieferkettengesetz beschließen. Wenn wir heute wieder ganz aktuell lesen, dass bei einem Brand in einer Textilfabrik in Bangladesch Menschen ums Leben gekommen sind, dann zeigt dies einmal mehr, wie wichtig es ist, mit diesem Lieferkettengesetz dafür zu sorgen, Arbeitsbedingungen in fernen Produktionsländern zu verbessern, um Menschen und Umwelt zu schützen. Für uns als SPD heißt gutes Wirtschaften, gute Produkte zu entwickeln durch Erfindungsgeist und Know-How und nicht durch Ausbeutung der Ärmsten. Alle, die die Liveschalte verpasst haben, können sie hier (https://fb.watch/v/5q6bg8hf9/) noch einmal sehen.

Europawochen mit schönem Abschluss

In den zurückliegenden Wochen habe ich einige Schulen besucht und dort mit jungen Menschen im Rahmen der Europawochen über die Wichtigkeit Europas gesprochen und weitergehende Fragen der Schülerinnen und Schüler beantwortet. Es hat mich gefreut,  gemeinsam herauszuarbeiten, dass die EU Garant ist für Wohlstand, Frieden, Schutz unserer Menschenrechte und darüber hinaus unentbehrlich ist für die gemeinsam zu bewältigenden Herausforderungen des Klimawandels und die Transformationsprozesse der Digitalisierung.