13. Außen- und Sicherheitspolitischer Dialog in Peking

Internationales

Vom 30.3. bis zum 1.4.2015 nahm ich als Menschenrechtspolitikerin am 13. Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog (AuSiDi) zwischen der chinesischen Regierung und Vertretern der SPD Bundestagsfraktion in Peking teil.

In drei arbeitsreichen Tagen in der chinesischen Hauptstadt mit zahlreichen Sitzungen ging es dabei um den Austausch von Meinungen und Standpunkten in der Außen- und Sicherheitspolitik. Themen bei den Veranstaltungen, bei denen meine Fraktionskollegen Rolf Mützenich (Köln), Thomas Hitschler, Lars Klingbeil (Münster) und Dagmar Schmidt (Lahn-Dill) und ich auf hochrangige Vertreter der chinesischen Regierung trafen, waren unter anderem der Ausbau des außenpolitischen Engagements Chinas in der Region Zentralasien, die politische Entwicklung der Situation um das Südchinesische Meer und Bedrohungen des Friedens durch den internationalen Terrorismus. Ebenso standen aber auch Themen wie die Bedeutung der internationalen Entwicklungszusammenarbeit auf der Tagesordnung.

Der AuSiDi, der auf einen Chinabesuch Willy Brandts im Jahr 1984 zurückgeht, bietet dabei beiden Ländern die Möglichkeit über ihre außenpolitischen Initiativen ins Gespräch zu kommen und eventuelle Schnittmengen zu finden um Kooperationen zu erleichtern. Dies ist gerade in einer Zeit, in der sowohl China als auch die Bundesrepublik Deutschland mehr Verantwortung in der Welt übernehmen (müssen), von immenser Bedeutung.

Als Mitglied des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe war es für mich dabei ein besonderes Anliegen auf die Bedeutung und die universelle Geltung von Menschen- und Freiheitsrechten hinzuweisen und deutlich zu machen, dass diese der grundlegende Maßstab jedes politischen Handelns sein müssen. Hier machten wir deutlich, dass es unsere sozialdemokratische Überzeugung ist, dass nur die Einhaltung dieser menschenrechtlichen Grundsätze die Basis für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Außenpolitik sein kann. Sowohl zwischen der VR China und der Bundesrepublik Deutschland, als auch innerhalb der internationalen Staatengemeinschaft.