13.04.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 10.-16.04.2017

In der Osterwoche bringe ich gemeinsam mit den Genossinnen und Genossen vieler SPD-Ortsvereine im Wahlkreis Ostereier und Informationen über die politischen Ziele der SPD unter die Leute.

Eine gute Nachricht hat mich aus Dahn erreicht: gemeinsam mit dem Bobenthaler Ortsbürgermeister Markus Keller, hatte ich die Flüchtlings-Initiative „Wasgau-hilft“ bei der Antragsstellung um Bundesfördermittel aus dem Programm „500 LandInitiativen“ unterstützt. 

 

07.04.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 03.-07.04.2017

Zum Auftakt der Woche flog ich Montagfrüh mit einer Delegation der SPD-Arbeitsgruppe Europa für drei Tage nach Malta. Der Inselstaat hat am 01. Januar 2017 für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. 

Zusammen mit meinen SPD-Abgeordnetenkollegen und einer Delegation aus Österreich haben wir mit den Maltesern über die Ziele ihrer Ratspräsidentschaft gesprochen. 

Darüber hinaus ist Malta Sitz des Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen und der Mittelmeerunion. Die Agentur soll zur zentralen Koordinierungsstelle für europäische Asylfragen ausgebaut werden. Wir konnten uns ein Bild davon machen, dass hierbei bereits gute Fortschritte erzielt wurden.

 

03.04.2017 / Termine

BPA-Besuchergruppe in Berlin, 29.03.-01.04.2017

Auf meine Einladung hin haben vom 29. März bis 01. April 2017 erneut 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Berlin erkundet.

Neben einer Stadtrundfahrt und einem Besuch bei mir im Bundestag, standen auch das Holocaust-Mahnmal und die Gedenkstätte Berliner Mauer auf dem spannenden Besuchsprogramm.

 

31.03.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 27.-31.03.2017

Diese Sitzungswoche stand ganz im Zeichen des EU-Austritts von Großbritannien (BREXIT). Bei einem Gespräch der SPD Arbeitsgruppe Europa am Dienstagmorgen wurde mir bewusst was da auf Großbritannien zukommt. Rund 20.000 Gesetze und Regelungen müssen in den nächsten 2 Jahren mit der EU rückabgewickelt und vom britischen Parlament wie auch dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat beschlossen werden. Daneben muss Großbritannien mit der EU ein neues Handelsabkommen und mit allen anderen Staaten in der Welt neue einzelne Handelsverträge aushandeln. Bei den Verhandlungen über die Rückabwicklung geht es um viele Milliarden Euro. 

 
Mit meinem Praktikanten Dustin

24.03.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 20.03.-24.03.2017

Mit einem tollen Parteitag mit einem fantastischen 100% Ergebnis für Martin Schulz als SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten am Sonntag, ging es in die nächste Berliner Sitzungswoche.

Ein wichtiges Thema, war am Dienstag in der SPD-Arbeitsgruppe Menschenrechte das Thema des illegalen Organhandels in China. Es werden dort viel mehr Organe  transplantiert als gespendet, jedoch ist es schwierig bis unmöglich zu erfahren, woher die Organe stammen. Eine kleine Interessensgruppe hat uns hierzu unterrichtet.