Vor dem Weihnachtsbaum der Lebenshilfe mit Ulla Schmidt

02.12.2016 / Aktuell

Meine Woche vom 28.11.-02.12.2016

Diese Woche hat der Bundestag 20 Gesetze verabschiedet. Darunter sehr bedeutende Gesetze wie etwa das Bundesteilhabegesetz oder die Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans. Hin und wieder hört oder liest man in den Medien die Befürchtung, die große Koalition würde nichts mehr auf den Weg bringen. Ich bin der Meinung, dass diese Ängste unbegründet sind. Im Gegenteil. Die große Koalition hat diese Woche ihre Handlungsfähigkeit bewiesen. Wäre es nach der SPD gegangen, hätten wir noch viel mehr beschlossen. Unter anderem das Lohngleichheitsgesetz und die Stärkung Alleinerziehender beim Unterhalt. 

 

02.12.2016 / Pressemitteilung

Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen beschlossen

Der Bundestag hat am 01. Dezember 2016 das Bundesteilhabegesetz beschlossen. Es regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu und gibt ihnen mehr Rechte. Im parlamentarischen Verfahren hat die SPD-Bundestagsfraktion noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Einwände von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Unter anderem werden Schonbeträge und Vermögensfreigrenzen angehoben, sodass Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigkeiten mehr finanziellen Spielraum erhalten.

 

29.11.2016 / Pressemitteilung

Finanzielle Entlastung muss bei Kommunen ankommen

Mit jährlich 5 Milliarden Euro unterstützt der Bund die Länder und Kommunen bis 2019. Das hat der Bundestag per Gesetz am Donnerstag entschieden. Rheinland-Pfalz wird ab 2018 von einer Entlastung um etwa 200 Millionen Euro profitieren. 
Beim Landesfinanzministerium habe ich nun angefragt, mit welchen Mitteln die Kommunen der Südwestpfalz rechnen können.

 

25.11.2016 / Aktuell

Meine Woche vom 21.-25.11.2016

Diese Woche war Haushaltswoche im Deutschen Bundestag. Im Mittelpunkt standen Plenardebatten und die Beschlüsse über Einzelpläne und die Schlussabstimmung am Freitag. Ausschusssitzungen fanden deshalb keine statt. Da aber die Europäische Kommission die Länderberichte der Beitrittskandidaten vorgelegt hat und der Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier in der Türkei zu Besuch war, gab es am Dienstag einen EU-Sonderausschusstermin, in dem er uns Abgeordneten seine Eindrücke und Erfahrungen schilderte.

 

21.11.2016 / Aktuell

Meine Woche vom 14.-18.11.2016

Der Montag begann mit dem UNICEF Aktionstag für Kinderrechte, den ich zum Anlass genommen habe, um das Reichswald-Gymnasium in Ramstein-Miesenbach zu besuchen. Die Schülerinnen und Schüler der Lerngruppe Ethik aus der 5. und 6. Klasse, haben mir ihr Projekt zum Thema Kinderrechte vorgestellt. Mit einer fiktiven Reise zu Kindern aus aller Welt, von Straßenkindern in Brasilien, bis zu ehemaligen Kindersoldaten im Kongo, haben sie die Lebenssituation von Kindern in anderen Teilen der Erde kennengelernt. Mein herzlicher Dank geht an die betreuende Lehrerin Frau Schulz-Berg und die Schulleiterin Dr. Tophofen, die den Besuch ermöglicht haben.