10.11.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 06.-12.11.2017

Nach wie vor gilt: Solange die Jamaika-Partner sich nicht über einen Koalitionsvertrag einigen und es keine neue Regierung gibt, herrscht in Berlin sowas wie Ausnahmezustand. Vor allem äußert sich das darin, dass keine Ausschusssitzungen und keine regelmäßigen Parlamentssitzungen stattfinden.  So verkürzte sich meine Woche in Berlin auf 3 Tage, von Montag bis Mittwoch. In der Sitzung der Arbeitsgruppe Europa habe ich mich mit meinen Parteikolleginnen und -kollegen beraten, wie wir als Oppositionspartei künftig die Arbeit auf europäischer Ebene begleiten. Deutschland ist neben Frankreich das Rückgrat der Europäischen Union, deshalb wollen wir auch hier auf die Vorschläge zur Erneuerung der EU eingehen. Das sogenannte Macron-Papier enthält wichtige Vorschläge zur zukunftssicheren Ausgestaltung der Europäischen Union. Hierzu wird sich die SPD als ausgewiesene Europapartei ebenfalls einbringen. Vor allem werden wir beobachten wie die Bundeskanzlerin mit diesen Vorschlägen umgeht. So haben wir auch darüber gesprochen, wie wir solch wichtigen Europathemen auch ohne aktiven Europa-Ausschuss weiterhin betreuen können. Denn nur weil wir keine Regierung im Amt haben, bleiben die Mühlen in Brüssel nicht stehen.

 

03.11.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 30.-03.11.2017

Meine Woche im Wahlkreis nutzte ich um gemeinsam mit meinen Mitarbeitern verschiedene Veranstaltungen und Aktionen vorzubereiten. Es ist immer wieder schön zu sehen, dass Aktenberge auf dem Schreibtisch verschwinden. Beeindruckend finde ich auch, wie schnell sich leere Terminkalender wieder füllen.

Beim 40. Jubiläum des Kreisfeuerwehrverbandes Südwestpfalz wurden zahlreiche Gründungsmitglieder und Ehrenamtliche des Verbandes geehrt. Am Rande hatte ich Gelegenheit interessante Gespräche mit den Feuerwehrleuten aber auch mit Ehrenamtlichen anderer Hilfsorganisationen zu führen.

 
Kurz vor der Eröffnung der ersten Sitzung des neuen Bundestages

27.10.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 23.-27.10.2017

 

Diese Woche stand ganz im Zeichen der ersten Sitzung des 19.Deutschen Bundestag. Zur Eröffnungssitzung trafen erstmals alle sechs Fraktionen des neuen Bundestages zusammen. Deutlich zu spüren war, dass die Diskussionen schon am ersten Tag hitziger wurden. Das tut der Debattenkultur sichtbar gut.

 

20.10.2017 / Aktuell

Meine Woche vom 16.-20.10.2017

Während die CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN um erste Termine für Annäherungsgespräche ringen, nutzten wir die Zeit für unsere erste SPD-Fraktionsklausur in Berlin, mit unserer neuen Fraktionssitzenden Andrea Nahles. Der Auftakt für die Aufarbeitung unseres Wahlergebnisses und die Diskussion über unsere neue Position als Oppositionspartei waren sehr konstruktiv. Es ging jedoch nicht nur um strategische Fragen, sondern auch um Verwaltungsfragen. Auf Grund des gewachsenen Bundestags werden viele Abgeordnete neue Räumlichkeiten beziehen müssen. Auch ich werde mit meinem Berliner Team umziehen

 

19.10.2017 / Pressemitteilung

Kerosinablass über der Westpfalz

Mit ersten Ergebnissen zu den Auswirkungen von Kerosin-Ablass auf Mensch und Umwelt ist erst im November 2018 zu rechnen. Das hat das Bundesumweltministerium auf meine Anfrage hin bekanntgegeben.

Das wird den berechtigten Sorgen der Menschen in der Region nicht gerecht und ich werde hier nachhaken, um den Prozess zu beschleunigen.