Ein Starker und handlungsfähiger Staat in schwierigen Zeiten

Aktuell

Viel Abstand und wenige Abgeordnete: Der Bundestag in Corona-Zeiten.

Auch diese Woche stand voll und ganz unter den Ereignissen und Eindrücken rund um das Corona-Virus. Im Bundestag haben wir ein gigantisches Paket verabschiedet, nehmen über 700 Milliarden Euro in die Hand, um zu helfen.

Schutzschirm für Krankenhäuser

Wir haben einen Schutzschirm für Krankenhäuser und die Pflege verabschiedet. Die Krankenhäuser haben derzeit folgende Probleme: Um für die Corona-Fälle gerüstet zu sein, werden aktuell aufschiebbare Operationen abgesagt. Das bedeutet für die Kliniken aber auch enorme Einnahmeverluste. Gleichzeitig brauchen sie mehr Geld für Intensivstationen, zusätzliche Betten und Schutzausrüstung, deren Preise geradezu explodieren. Dafür gibt der Staat nun viel Geld.

Gesundheitsminister Jens Spahn hat vom Bundestag weitreichende Befugnisse bekommen. So darf er nun Schutzausrüstungen für Krankenhäuser und Ärzte schnell und zentral beschaffen. Ziel ist es schnell und handlungsfähig zu sein, um unser aller Gesundheit bestmöglich zu schützen und zu gewährleisten.

Sozialer Schutzschirm

Wir helfen auch Eltern von pflegebedürftigen Kindern und von Kindern unter zwölf Jahren. Sind zum Beispiel Kita, Schule oder Reha-Werkstatt wegen des Virus geschlossen und müssen die Eltern daher zur Betreuung daheimbleiben, dann gibt es eine finanzielle Entschädigung – vergleichbar mit der Regelung beim Kurzarbeitergeld. Wenn die Unterstützung nicht ausreicht, kann mit Wohngeld oder Grundsicherung weitergeholfen werden.  

Schutzschirm für Pflegeeinrichtungen und Werkstätte

Auch Reha- und Pflegeeinrichtungen, sowie Behindertenwerkstätte erhalten einen eigenen Schutzschirm. Sie sind elementar für die Menschen, die auf diese Einrichtungen angewiesen sind, gleichzeitig aber auch die größten Arbeitgeber im Land. Deshalb unterstützen wir auch sie mit einem Milliardenpaket.

All das haben wir in nur zwei Tagen beschlossen. Die Ausnahmesituation zeigt, dass wir einen starken und handlungsfähigen Staat haben und eine Regierung, die verantwortungsvoll und entschieden handelt.

Die Ausgangsbeschränkungen und das Kontaktverbot machen uns schmerzlich bewusst, wie sehr wir in unseren lieb gewonnen und als selbstverständlich wahr genommenen Freiheiten derzeit eingeschränkt sind. Es ist aber völlig klar: Diese Einschränkungen unserer Freiheiten sind unumgänglich, um unsere Gut der Gesundheit – ja, sogar unser Leben zu schützen. Wir müssen einen zu raschen Anstieg der Infizierten vermeiden, um unsere Krankenhäuser, vor allem aber auch um die ÄrztInnen und PflegerInnen nicht zu überlasten. Damit wir möglichst schnell wieder zur Normalität mit all unseren Freiheiten zurückkehren können, bitte ich alle eindringlich, sich an die Beschränkungen in puncto Kontakte mit anderen zu halten.

Bleiben Sie zuhause und bleiben Sie vor allem gesund.

Ihre Angelika Glöckner

#wirbleibenzuhause