Mit meinem Praktikanten Dustin

Mit einem tollen Parteitag mit einem fantastischen 100% Ergebnis für Martin Schulz als SPD-Parteivorsitzenden und Kanzlerkandidaten am Sonntag, ging es in die nächste Berliner Sitzungswoche.

Ein wichtiges Thema, war am Dienstag in der SPD-Arbeitsgruppe Menschenrechte das Thema des illegalen Organhandels in China. Es werden dort viel mehr Organe  transplantiert als gespendet, jedoch ist es schwierig bis unmöglich zu erfahren, woher die Organe stammen. Eine kleine Interessensgruppe hat uns hierzu unterrichtet. 

In der SPD-Arbeitsgruppe Europa haben wir über europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik gesprochen. Mit dem Austritt Großbritanniens ist einer der größten Bremser in diesem Bereich weggefallen und vieles in Bewegung gekommen. Am Nachmittag hat Martin Schulz erstmals als frischgebackener Parteivorsitzender zu uns gesprochen. Eines der Themen war die Maut über die wir, nach einer von der Europäischen Kommission vorgegebenen Änderung, zum zweiten Mal abstimmen müssen. Ich bin gespannt, wie es mit der Maut weitergeht. Am Dienstagabend  haben wir rheinland-pfälzischen SPD-Abgeordneten den Hauptstadtredakteuren der Presse aus Rheinland-Pfalz Rede und Antwort gestanden.

Deutscher Bundestag/Achim Melde

Mit einer gemeinsamen Sitzung von Bundesrat und Bundestag wurde am Mittwoch Frank-Walter Steinmeier zum neuen Bundespräsidenten vereidigt. Mit seiner starken Antrittsrede hat der neue Bundespräsident Frank-Walter-Steinmeier bewiesen, dass er mit einem sehr fundierten Fachwissen und großen Erfahrungen sein Amt antritt. Ich bin fest überzeugt, dass er der richtige Mann ist, in dieser Zeit. Im Anschluss an die Vereidigung ging es in den Europaausschuss, wo Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen über die Bemühungen für mehr Europa in der Verteidigungspolitik gesprochen hat. Besonders hervorgetan in unserer Debatte hat sich, wie wichtig der gemeinsame Ansatz von militärischer Sicherheit und vor allem ziviler Krisenprävention ist. Deutschland ist einer der größten Geber von Humanitärer Hilfe und ist auch in der Entwicklungszusammenarbeit führend. Eine pauschale Forderung nach mehr Geld in den Wehretat, wie er aus den USA kommt, ist hier viel zu kurz gedacht.

Durch den BREXIT haben wir vom Europaausschuss ein weiteres Gesprächsformat begonnen. Der Austritt Großbritanniens aus der EU, sorgt dafür, dass wir ab sofort in jeder Sitzungswoche Donnerstagmorgens einen Fixtermin mehr haben werden. Der Austritt und die damit einhergehenden Rückabwicklungsprozesse sind sehr umfangreich und werden auf die gesamte EU und natürlich auch auf Deutschland nicht ohne Wirkungen bleiben. Wir wollen auf jeden Fall, dass sowohl für Deutschland wie auch für die gesamte EU dieser Prozess erfolgreich und möglichst ohne Blessuren vollzogen wird. Daher ist es sehr wichtig diesen Prozess als Parlamentarier von Beginn an eng zu begleiten.  Am Nachmittag hatte ich ein wertvolles Gespräch mit einem Vertreter der Deutschen Bahn. Die Zuganbindungen sind ein wichtiges Thema in meinem Wahlkreis.

Nach dem Landesgruppentreffen am Freitagmorgen ging es direkt in das Bundestagsplenum, wo wir die Maut zum zweiten Mal beschlossen haben. Ich habe diesem Gesetz zugestimmt. Mehr Informationen sind aus einer dazu von mir gefertigten Pressemitteilung zu ersehen. (Hier klicken)

Während ich in Berlin bin, verabschiedet sich im Wahlkreis nach zwei spannenden Wochen,  unser Praktikant Dustin. Er hat uns wirklich gut bei unserer Arbeit unterstützt und ich habe mich sehr über sein Praktikum gefreut. Für seine Zukunft wünsche ich ihm das Beste und hoffe er hatte eine gute Zeit und es mir und meinem Mitarbeiterteam gelungen ist, ihm einen kleinen Einblick in die Arbeit rund um einen Politikeralltag zu vermitteln.

Heute Mittag geht es zurück in den Wahlkreis – wie üblich mit einigen Wochenendterminen.