Meine Woche vom 08.-12.06.2015

Aktuell

Durch einen technischen Defekt am Flugzeug bin ich am Montag leider am Flughafen Saarbrücken gestrandet und habe derweil den Termin mit dem griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis verpasst. So habe ich einige Stunden in der Lobby am Laptop gearbeitet.

Dienstag

Der Vorbereitungstag am Dienstag hatte wieder einen straffen Zeitplan. In den Arbeitsgruppen für Menschenrechte und für Europa bereiten wir die Ausschüsse innerhalb der Fraktion vor. In der anschließenden Fraktionssitzung besprechen wir dann als gesamte SPD-Fraktion die Woche.

Einen spannenden Termin hatte ich am Abend mit der Daimler AG. Das Unternehmen hat alle rheinland-pfälzischen Abgeordneten eingeladen und uns im Hinblick auf die Unternehmensstrategie für unser Bundesland aufgeklärt.

Mittwoch

Im Menschenrechtsausschuss haben wir über die Ausgestaltung, die Aufwertung und die Grundlagen für das Deutsche Institut für Menschenrechte debattiert. Das Institut war ein sehr strittiges Thema mit unserem Koalitionspartner. Die SPD hat erfolgreich dafür gekämpft, dass das Institut die Einhaltung der Menschenrechte in Deutschland vollkommen unabhängig überprüfen und sicherstellen kann.

Bei der öffentlichen Anhörung im Europaauschuss zum Thema Europäische Sozialcharta war ich Berichterstatterin. Deutschland hat noch immer die aktuelle Version nicht vollständig umgesetzt, wofür ich mich aber einsetze. Die Charta ist ein Grundstein für soziale Rechte der Bürger und legt auch die Gewerkschaftsrechte fest.

Den Tag habe ich dann bei einem Arbeitsessen mit der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe und dem Staatsminister Michael Roth beendet.

Donnerstag

Über die Möglichkeit verbesserter grenzüberschreitender Zusammenarbeit zwischen unserer Region und Frankreich, habe ich mit dem Referenten, Monsieur Marin Sirakov  aus der französischen Botschaft sprechen können.

Im Plenum gab es wieder viele Anträge und Aussprachen. Die emotionalste war sicherlich die Beratung über die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften. 

Einen schönen Ausklang bot abends das Sommerfest der Landesvertretung Rheinland-Pfalz, zu dem meine Mitarbeiter und ich eingeladen waren. Das Sommerfest findet alle zwei Jahre statt und wurde von unserer Ministerpräsidentin Malu Dreyer eröffnet. Viele bekannte Gesichter waren dort und wir hatten die Möglichkeit uns bei einem schönen Glas Wein aus der Pfalz auszutauschen.

Freitag

Trotz des Sommerfestes am Vortag mussten wir Freitag wieder früh raus. Der Staatsminister für Europa unterrichtete uns am Morgen über die Folgen der Wahlen in der Türkei und die der Präsidentschaftswahlen in Polen.

Nach zwei Monaten in meinem Büro verabschiedete ich mich von meiner Praktikantin Meihuan Yang. Sie war über die Friedrich-Ebert-Stiftung aus China zu mir gekommen, um sich einen Überblick über unser politisches System zu verschaffen.

Bei meinem Rückflug ging glücklicherweise alles gut, so dass ich dann auch abends pünktlich in Zweibrücken mit Malu Dreyer und Euch, anlässlich der „Unser Land von Morgen“-Tour zusammentreffen konnte.

Samstag

In Bruchmühlbach-Miesau durfte ich unsere SPD-Kandidatin Charlotte Jentsch unterstützen, die bei der Wahl zur Verbandsbürgermeisterin antritt. Am Wahlsonntag, dem 21. Juni 2015 hoffe ich auf Eure Wahlbeteiligung.

Sonntag

Sonntag ging es für mich nach Nürnberg mit der Arbeitsgruppe Menschenrechte. Noch bis Montagabend diskutieren wir hier über aktuelle Themen.