11.06.2021 / Aktuell

Spahn wollte minderwertige Masken ausliefern

Der Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat versucht Masken, die nicht vollständig geprüft wurden, an Grundsicherungsempfänger, Obdachlose und Menschen mit Behinderungen auszuliefern. Das ist ein Skandal und kein Wahlkampfgetöse wie es die CDU/CSU behauptet. Gesundheitsminister Spahn ist es schuldig geblieben  zu erklären, warum er diese Unterscheidungen macht, als gäbe es Menschen deren Gesundheitsschutz weniger wert ist. Was in der Diskussion auch auffällt ist, dass Jens Spahn nie fragte, wie diese Unterscheidung bei den Menschen ankommt, welche Gefühle das bei ihnen auslöst.

 

 

10.06.2021 / Pressemitteilung

Angelika Glöckner (SPD): „Bund fördert den Rosengarten Zweibrücken mit 285 300 Euro“

Wie die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner mitteilt, fließen aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ 285 300 Euro an den Rosengarten in Zweibrücken. „Damit wird diese grüne Oase in der Mitte der Zweibrücker Grünachse weiter aufgewertet“, freut sich Glöckner. „Ich konnte Oberbürgermeister Prof. Dr. Marold Wosnitza die frohe Nachricht bereits überbringen und weiß, dass das Geld dort gut angelegt ist.“

 

04.06.2021 / Aktuell

Die BürgerInnen-Gespräche standen im Mittelpunkt meiner Woche

Mir ist es diese Woche genauso gegangen wie vermutlich den meisten von Ihnen: Ich habe jeden Tag mit Freude und Dankbarkeit registriert, dass die Infektionszahlen geringer werden und die Einschränkungen entsprechend gelockert werden. Hinzu kam noch das schöne Frühlingswetter. Ich hatte ohnehin viele Außentermine wahrzunehmen und es war einfach nur schön für mich, mit so vielen Leuten von Angesicht zu Angesicht sprechen zu können. Am Montag hatte ich dazu die Möglichkeit in der Pirmasenser Fußgängerzone, wie auch in der Zweibrücker Innenstadt. Im Rahmen der Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion habe ich über unsere Gesetze informiert, die wir in dieser Wahlperiode auf den Weg gebracht haben.

 
Im Gespräch mit Janine Diener (Edeka) und Kröppens Bürgermeister Steffen Schwarz.

28.05.2021 / Aktuell

Versorgung in der Grenzregion ist mehr, als Waren zu verkaufen

In dieser Woche war ich unter anderem in Kröppen. Dort habe ich mich mit dem Ortsbürgermeister Steffen Schwarz getroffen und zusammen haben wir den Edekamarkt und dessen Leiterin Janine Diener besucht. Dabei sind vor allem zwei Dinge deutlich geworden. Erstens: Im ländlichen Raum ist ein Supermarkt viel mehr, als ein Ort, in dem man einkauft. Er ist sozialer Treffpunkt, auch und gerade für Senioren und Seniorinnen.

 

21.05.2021 / Aktuell

Mehr Rechte und Schutz für Betriebsräte

Überall, wo es Betriebsräte und mit ihnen betriebliche Mitbestimmung gibt, sind die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer besser geschützt. Aber betriebliche Mitbestimmung kommt nicht von irgendwoher, sondern musste und muss weiter hart erkämpft werden. Und sie wird immer noch fast täglich in Frage gestellt, Mitbestimmungsrechte unterlaufen oder Mitbestimmung aktiv verhindert. Deshalb hat unser Arbeitsminister Hubertus Heil ein Gesetz zur Betriebsrätemodernisierung entworfen, das der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Die wichtigsten Verbesserungen sind, dass Betriebsräte leichter gründen dürfen und besser vor Kündigung geschützt sind. Als langjähriges Personalratsmitglied weiß ich, wie wichtig das für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ist. Deshalb setzen wir uns als SPD gegen alle Widerstände der CDU/CSU für das Mitbestimmungsstärkungsgesetz ein.