Meine Woche vom 30.01.-03.02.2017

Aktuell

Die Woche begann mit einem Betriebsbesuch im Münzversandhaus Reppa in Pirmasens, ein tolles Unternehmen, dessen Erfolge für sich sprechen.

Am Nachmittag habe ich die Bürgerinitiative „Simter Bürger“ zum Gespräch getroffen. Sie setzen sich dafür ein, dass Niedersimten durch eine Umgehungsstraße entlastet wird. Eine Umgehung wäre auch ein Gewinn für die Nachbargemeinden auf der "Hackmesserseite". Die Initiative finde ich gut, deshalb unterstütze ich sie gerne, wo ich kann. Danke auch an den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Volker Rinck, der die Diskussion wertvoll ergänzte. Vielen Dank für das informative, offene Gespräch.

Den Dienstagvormittag habe ich bei der Firma framas in Pirmasens verbracht. Hier werden Spritzgusskomponenten für die Schuhindustrie entwickelt und produziert. Als weltweit aufgestelltes Unternehmen mit 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unterhält framas auch Produktionsstandorte in Südostasien – für mich besonders interessant, da ich im Menschenrechtausschuss für diese Region die zuständige Berichterstatterin bin. Bei den Geschäftsführern Herrn Wolf, Herrn Schaufler und Herrn Grewe, möchte ich mich herzlich für den guten Austausch bedanken.

Anschließend hatten VdK und Seniorenbeirat in Pirmasens zur Diskussion zum Thema Altersarmut in die Kreisverwaltung eingeladen. Gemeinsam mit Experten aus Rentenversicherung und Sozialverbänden sowie Vertretern der Kommunen, habe ich darüber diskutiert, was wir tun können, um auch in Zukunft eine auskömmliche Versorgung im Alter sicherzustellen. Für mich ist ganz klar: der Weg, zu einem guten Auskommen im Alter, beginnt mit der Chancengleichheit bei der Bildung im Kindesalter und setzt sich fort, über gute, gerechte Löhne im Erwerbsleben. Wir brauchen ein Rentensystem, dass sowohl den heutigen als auch den Rentnern der Zukunft eine Sicherung ihres Lebensstandards bietet, deswegen setzt sich die SPD für eine solidarische Lebensleistungsrente ein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in dieser Legislaturperiode viel Wegweisendes auf den Weg gebracht: Mindestlohn, ElterngeldPlus, Bundesteilhabegesetz sind nur wenige Beispiele, die es Menschen in unterschiedlichsten Lebenslagen erleichtern als wertvolle Arbeitskräfte für die Gesellschaft einen wichtigen Beitrag zu leisten und gleichzeitig mit ihrer Tätigkeit die eigene Erwerbsbiografie zu vervollständigen. Gerade mit Blick auf die eigene Rente, ist dies ein wesentliches Element. Deshalb wollen wir Sozialdemokraten diesen Weg verstärkt fortsetzen.

VdK-Diskussionsveranstaltung in Pirmasens: "Armut in einem reichen Land - Altersarmut vermeiden"

Am Mittwochmorgen war ich zu Gast im AWO Seniorenhaus „Johanna Stein“ in Pirmasens. Was die Leiterin Frau Walle und ihr engagiertes Team für die 90 Bewohnerinnen und Bewohner leisten, ist beachtlich. Viel Unterstützung erhalten sie von 30 Ehrenamtlichen, die im Seniorenhaus aktiv sind. Neben der Pflege wird getanzt, gesungen, gekocht, gemalt und vieles mehr. Auch der Kontakt mit Kindergärten und Schulen wird gepflegt, denn neben einer guten gesundheitlichen Versorgung, sind soziale Kontakte und der Abbau von Hemmschwellen ein wichtiger Faktor für das Wohlbefinden der Bewohnerinnen und Bewohner.

Im AWO Seniorenhaus Johanna Stein in Pirmasens

Anschließend haben wir das 60-jährige Bestehen des Bundeswehr-Dienstleistungszentrums Zweibrücken mit Festakt in der Karlskirche gefeiert. Die Behörde ist für die Betreuung und Versorgung der Streitkräfte in der Pfalz und dem Saarland zuständig und damit für die Instandhaltung und Versorgung von elf Bundeswehrkasernen mit mehr als 1200 Beschäftigten.

In Landstuhl ging es im Anschluss um die geplanten Veränderungen der Verkehrsinfrastruktur im Zusammenhang mit dem Neubau des US-Militärhospitals in Weilerbach. Bei Verkehrsminister Dr. Wissing informierte ich mich umfassend über die kommenden Straßenbaumaßnahmen.

Ein schöner Anlass führte mich am Donnerstag nach Bruchmühlbach-Miesau. Dort habe ich das ehrenamtliche Team des AWO Bürgerbus‘ für ihr herausragendes Engagement geehrt und sie als Dankeschön zu einer 4-tägigen Berlinfahrt eingeladen. Der Bürgerbus in Bruchmühlbach-Miesau transportiert seit 2014 an zwei Tagen pro Woche Seniorinnen und Senioren unentgeltlich zu Arztterminen oder zum Einkaufen. So kommen an Einsatztagen teils bis zu 40 Fahrten zusammen. Die 10 ehrenamtlichen Fahrer leisten damit einen großen Beitrag zur Mobilität älterer Menschen und verdienen höchsten Respekt.

Bei der Ehrung in Bruchmühlbach-Miesau mit den Ehrenamtlichen des AWO Bürgerbus'

Am Freitagmorgen habe ich die Inklusionsinitiative Westpfalz (IWP) an ihrem Standort in Pirmasens besucht. Im Dezember 2016 erhielt das Projekt die Förderzusage aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, um in den kommenden drei Jahren die Eingliederung von schwerbehinderten Menschen in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Das IWP-Team arbeitet hochmotiviert daran, für Menschen mit Behinderung den passenden Arbeitsplatz zu finden. Es ist toll zu sehen, dass die Fördermittel vor Ort so viel Gutes bewirken.

Mit Leiter Michael Zobeley und dem Mitarbeiterteam der Inklusionsinitiative Westpfalz in Pirmasens.

Mittags ging es nach Mainz, wo ich Gelegenheit hatte, mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer zusammenzutreffen. Am Abend findet mein nächster Bürgerstammtisch im Naturfreundehaus Harzbornhaus in Zweibrücken statt. Ich freue mich auf angeregte Gespräche, zu Themen die den Menschen am Herzen liegen.